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Möglichkeiten der Blockchain und seine Auswirkungen – eine Revolution?

Wir leben in aufregenden Zeiten. Manche glauben und bemerken das nicht. Warum? Weil sie die Dinge nicht mehr durchschauen. Die meisten Medien sind überfordert und haben eigene Interessen die Dinge „nicht“ zu erklären. Der Staat und die Politik ist überfordert und zu unflexible um auf die schnellen Änderungen zu reagieren.

Politik und Staat werden zum Klotz am Bein

Entwicklungszyklen in der Wirtschaft und Forschung haben sich in der Geschwindigkeit verhundertfacht und sind extrem effizient geworden. Die gegenseitigen Beeinflussungen von Technologien und moderner Vorgehensweise führen zu parallelen Entwicklungen. Die Politik arbeitet immer noch wie in den 1960 ger Jahren, seriell, ein Thema nach dem anderen. Schlicht ausgedrückt, die Politik und das System Staat wird von der Realität in einer Geschwindigkeit überrollt die keine Steuerung mehr erlaubt. Staaten und Regierungen werden damit handlungsunfähig und für die Bevölkerung eher ein Klotz am Bein als eine Hilfe. Eine Diskussion darüber ist nicht entstanden. So wird es bald Kräfte innerhalb der Systeme geben, die dieses Manko ausnützen wollen und werden. Das birgt ein gefährliches Potential. Möglichkeiten der Blockchain und seine Auswirkungen – eine Revolution? weiterlesen

Böhmermann und wie sich Deutschland das Recht hinbiegt

Das Recht auf Meinungsäusserung ist ein selbstverständliches Recht der freien Welt. Aber, in Deutschland, gilt auch das Deutsche Strafgesetzbuch für jeden in Deutschland – auch für ein ZDF und einen Moderator. Genau so steht das Recht selbstverständlich dafür, gegen Beleidigungen, Beschimpfungen und Lügen vorgehen zu können. Auch für Ausländer. Oder andere Religionen. Das Deutsche Recht schliesst keinen aus.

Viele Medien werden jeden Tag von Prominenten verklagt, weil sie gegen Rechte gegenüber diesen Prominenten verstossen. Darüber berichten die Medien aber kaum, weil sie nicht noch mehr Menschen anregen möchten gegen sie zu klagen. Das kostet sie nämlich meistens sehr viel Geld, denn sie unterliegen oft. Das Persönlichkeitsrecht ist eines der wichtigsten Gesetze in jedem freien Land (siehe Datenschutz). Und dazu zählt auch in der Öffentlichkeit nicht vorgeführt zu werden.

Im Falle eines ausländischen Staatsoberhauptes oder seiner Vertretung gibt das Deutsche Strafgesetzbuch (Pr. 103-104) „zusätzlich“ genaue Richtlinien vor, die auch ein Moderator des ZDF kennen und beachten muss. Im Zweifel muss ein Deutsches Gericht entscheiden ob es sich wirklich um Satire / Freie Meinungsäusserung gehandelt hat oder dieses Recht missbraucht wurde. Meist urteilen die Gerichte zu Gunsten des Klagenden, da dieser in einer schwächeren Position in der Öffentlichkeit ist, als die Medien und sich nicht gegen das Behauptet in gleichem Masse wehren kann. Auch das gilt für Herrn Erdoğan.

Auch in Deutschland muss Recht für alle gleich gelten. Das sich die Medien, besonders die öffentlich Rechtlichen Medien (ÖR), so pro Böhmernann einsetzen, ist bezeichnend und dient nicht der Deeskalation. Die ÖR-Familie hält einfach feste zusammen, weil sie fürchten, das jeder andere der nächste auf der Liste sein könnte der auch verklagt werden könnte. Mit Recht. Wie bekannt, lügen uns die ÖR in Deutschland die Hucke voll.

Natürlich hat ein Erdoğan genau so ein Recht vor einem Deutschen Gericht gegen ein Deutsches Unternehmen oder einen Moderator zu klagen, wie es z.B. Heidi Klum oder Prinz Charles das schon gemacht und Recht bekommen haben. Dabei spielen die Paragraphen 103-104 des StGb. gar keine so grosse Rolle und die Regierung hat das auch nicht zu prüfen, denn das obliegt den Gerichten. Es wäre ja noch schöner wenn in Zukunft die Politik bei jedem Fall mit entscheiden könnte ob jemand klagen darf oder nicht. Nicht umsonst gibt es die Gewaltenteilung in Deutschland. Ein hohes Gut.

Die Tendenz der Politik, den Medien und Teilen des Volkes mal so und mal so nach Gutdünken und Emotion entscheiden zu können teile ich nicht. Denn dieses Verhalten hat 1933 dazu geführt das, in Deutschland, eine Diktatur an die Macht kommen konnte.

Sei es wie es sei. Herr Erdoğan hat das Recht in Deutschland gegen die Verleumdungen von Herrn Böhmenmann vorzugehen und klären zu lassen ob es „nur“ Satire war oder ob da bewusst beleidigt, belogen und verleumdet wurde. Er hat dazu auch schon Klage eingereicht. Herr Böhmermann muss sich ja keine Sorgen machen, wenn er nicht gegen Gesetze verstossen hat. Deshalb verstehe ich auch die medial Aufregung nicht. Die Aufregung in der Öffentlichkeit, durch die Medien verursacht, ist eher ein Versuch die Gerichte massiv zu beeinflussen. Was undemokratisch ist.

Gleichzeitig muss man berücksichtigen das Deutschland und Europa sich in einer heiklen Situation gegenüber der Türkei befindet. Egal wie, die Politik muss diplomatisch sein. Da scheinen solche „Satire-Sendungen“ eher als Sabotage an der Politik als nützlich zu sein. Auf der einen Seite verhöhnen die Medien die Politik weil sie zu erst zu viele Flüchtlinge in das Land gelassen haben um dann, wenn die Politik eine Lösung findet, wieder gegen die Lösung hetzt. Gleichzeitig berichtet sie aber nicht über die eingeschlossenen Flüchtlinge die in verheerenden Zuständen leben müssen. Nicht die Medien tun etwas dafür das es ihnen besser geht sondern die Politiker. Die Medien vereiteln eher die guten Absichten der Politiker Lösungen zu finden. Die Politik muss mit Erdoğan verhandeln, nicht die Medien.

Frau Merkel verpasst historische Chancen für Deutschland, Europa und die Welt

Frau Merkel hat anscheinend von Helmut Kohl nur eines gelernt – „Aussitzen“. Während das für Helmut Kohl ein taktisches Werkzeug war, ist es für Frau Merkel zunehmend ein Rückzuggebiet. Und man hat das Gefühl, aus Angst vor dem Versagen. Was für ein Signal von einer der „mächtigsten“ Frauen auf dieser Welt, der Bundeskanzlerin Deutschlands, dem führenden Land in Europa. Oder ist sie vielleicht nicht die „mächtigste“ Frau auf dieser Welt. Vielleicht will uns das die USA nur vorgaukeln?

In den letzten Monaten, also ganz aktuell, hat und hatte Frau Merkel ganz grosse Chancen für Deutschland, Europa, den Euro und ja die ganze Welt entscheidende Weichen zu stellen. Weichen die historische Ausmasse haben könnten. Frau Merkel verpasst historische Chancen für Deutschland, Europa und die Welt weiterlesen

Alter Wein in neuen Schläuchen – PRISM

Die westliche Presse hat ein neues Thema entdeckt – „PRISM“  – oder wie wir alle von den ehemaligen Alliierten belauscht, abgehört und gescannt werden. Das Problem ist, die Geschichte ist uralt und vielen interessierten Bürgern bekannt. Nur kann niemand dagegen etwas unternehmen, dank der Vormachtstellung der ehemaligen Alliierten des zweiten Weltkrieges. Auf der einen Seite ist es schön, dass die Presse das Thema aufnimmt um vielleicht ein Umdenken bei Politiker und Bürgern zu erzeugen und damit auch die Machtverhältnisse auf der Welt ein bisschen klarer macht. Auf der anderen Seite befürchte ich, dass es ein Steigbügelhalter oder Steilvorlage für die Verklärung und Rechtfertigung des Themas ist.

Die Alliierten des zweiten Weltkrieges, vor allem die USA, haben massiv vom Sieg im zweiten Weltkrieg profitiert. Ja, sie sind die einzigen die riesige Vorteile daraus hatten das Europa zerstört wurde und sie die Oberhand auf der Welt bekamen. Einer ist, dass sie in allen Fragen um Spionage beliebig ausbauen konnten was sie wollten, gerade auch in Ländern die sie besiegt haben.

Echelon bei Bad Aibling (Spionage von Fax-, Funk- und Internetdaten seit 1990) ein alter Hut

So existiert seit den 1990 Jahren z.B. das System „Echelon“ in Bad Aibling bei München, das von den USA sogar ganz offiziell zum Belauschen aller Funkfrequenzen, Faxübertragungen und Internetdaten verwendet wird. Es wurde mit der Begründung im „Kalten Krieg“ erstellt um den Ostblock auszuspionieren. Natürlich wird es schon seit langem auch zur Spionage in den westlichen Ländern verwendet. Der Spiegel berichtete bereits 1999 darüber, Heise 2002. Alle Daten die heute über Satellitenverbindungen, Funkübertragungen, das feste Telefonnetz, Mobilfunk oder sonst in einer elektronischen Form übertragen werden, werden davon erfasst, ausgewertet, analysiert, kopiert und weiter geleitet. Dabei werden leistungsfähige Computer und Software verwendet. Nachrichten werden in Echtzeit auf bestimmte Schlüsselwörter überprüft, tauchen diese in den Daten auf, wird mitgeschnitten. Die Daten werden dann weiter elektronisch überprüft. Anhand von logischen Kombinationen, Absender und Empfänger und anderen Kriterien wird weiter ausgesiebt. Entspricht der Inhalt, das Sprachmuster, der Empfänger oder Absender wieder einem Profil, wird die Nachricht nach oben weiter geleitet. Dort wird von einem echten Menschen weiter überprüft ob es sich für sinnvolles Material handelt. Natürlich werden diese Daten alle gespeichert und sind lange in Datenbanken recherchierbar. Das heisst, wenn Sie in einem Telefonat mit Ihrer Freundin über „Osama Bin Laden“ sprechen, ist die Wahrscheinlichkeit gross, dass ihre Gespräch zumindest dort aufgezeichnet wird. Vielleicht findet Jahre später ein CIA-Agent die Aufzeichnung und sie geraten in das Fadenkreuz seiner Ermittlungen. Alter Wein in neuen Schläuchen – PRISM weiterlesen