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Mein Kommentar zum Brexit

Short-Comments

  • Der Brexit ist kein Erfolg der Rechten in Europa, es sind die reichen alten Machthaber die nach einem Brexit wieder mehr in England zu sagen haben und dem eigenen Volk Geld abnehmen wollen. Diese alten Machthaber haben durch die EU viel Geld und Macht verloren und wollen diese wieder zurück. Auf dem Rücken der 64 % Engländer, die in der EU bleiben wollen. Und der 480 Millionen EU-Bürger ausserhalb von England. Die Rechten in Europa wollen aber als Trittbrettfahrer auf den Zug aufspringen und die Gunst der Stunde nutzen um sich als Sieger darzustellen. Sie haben aber, in der Mehrzahl, ausser dem gleichen Wunsch, nichts mit den Brexit-Befürwortern gemein.
  • Unsinnige Demokratische Regeln!? In jedem Verband, in jeder Regierung und anderen demokratisch geführten Organisationen wird bei einer grundlegenden Entscheidung – z.B. was die Statuten angeht – eine 2/3 Mehrheit verlangt. Und das aus gutem Grund. Aber, im Fall des Brexit reicht eine einfache Mehrheit von über 50% mit einer Wahlbeteiligung von lediglich 72 % aus!? Das sind nur 36 % der Bevölkerung? Das passt in keinster Weise zu normalen Abstimmungen in demokratischen Gebilden und ist unverhältnismässig. So was kann nicht akzeptiert werden.
  • Die Abstimmung in England hat keine juristische Wirkung auf die Regierung in England. Das heisst die Regierung und die Opposition ist daran nicht gebunden und kann gegen die 36 % Befürworter handeln und entscheiden. In beiden Kammern haben sich vor der Abstimmung klare Mehrheiten für einen Verbleib in der EU gezeigt.
  • Für die Zukunft muss die Abstimmung Konsequenzen haben. Die EU muss Regeln schaffen, die einen Exit eines Mitglieds genauer definiert. So muss z.B. eine 2/3 Mehrheit der Bevölkerung dafür sein, sowie die Regierung auch. Eine demokratische Abstimmung muss nach diesen Regeln bindend sein, so dass die Frist für die Ausstiegsverhandlung nicht verzögert werden kann. Die Frist muss beginnen, wenn das Volk entschieden hat. Die jetzige Situation zeigt, wie die Politik nun beginnt weiter Rosinen zu picken.
  • Ich finde, dass ein Austrittskandidat auf jeden Fall den Austritt aus der EU bezahlen muss. Wenn zwei Jahre mit hochrangigen Delegierten für einen Austritt verhandelt werden muss, entstehen enorme Kosten, die der Ausstiegskandidat zu tragen hat. Gleiches sollte gelten für bilaterale Verhandlungen und Beitrittskandidaten. In vielen Organisationen – die ja für ihre Mitglieder enorme Vorteile bieten – muss oft eine Eintritts- und ein Austrittsgeld bezahlt werden. Das sollte die EU auch einführen. Sie kann ja immer noch in jedem Fall eine Kompensation anbieten.
  • Anscheinend sind bei vielen Menschen die Vor- und Nachteile einer Mitgliedschaft in der EU nicht klar. Ich fordere deshalb eine kontinuierliche, EU-weite Kampagne um den einfachen Menschen ihre direkten und indirekten Vorteile klar zu machen. Die Gegner der EU kommen immer mit leicht verständlichen, simplen Argumenten. Die Wahrheit aber ist, viele Vorteile sind nicht so leicht zu erklären und dafür für manche einfache Menschen nicht offensichtlich. Ein Beispiel: Die Lebenshaltungskosten – auch wenn manch Hartz IV Empfänger das in Deutschland nicht wahr haben will – sind durch die EU massiv gefallen. Oder besser gesagt, sie sind nicht so gestiegen wie sie es ohne die EU getan hätten. Ein weiteres Beispiel: Die Arbeitslosigkeit wäre in den Einzelländern noch viel höher – besonders bei Jungen – wenn es die EU nicht gäbe. Das ist für viele einfache Geister schwer zu verstehen, ist aber so. Es fehlt also an Aufklärung und aktiver Information was die EU für die Menschen bringt. Die Medien berichten nur über die Nachteile – weil nur negative Schlagzeilen Kasse machen. Es muss Aufgabe der EU-Kommission sein die Bürger ständig über die Vorteile zu informieren – über die Nachteile berichten die Nationalisten und die Medien ganz von alleine.
  • Eine Verzögerungstatktik – wie sie jetzt David Cameron und sein eventuelle Nachfolger – Boris Johnson – für den Austritt angekündigt haben, muss verhindert werden. Wie Martin Schulz es gestern sagte, England versucht die ganze EU in Geiselhaft zu nehmen und den Ausstieg als Mittel zur Erpressung zu verwenden. Man verzögert einfach den Austritt so lange bis die EU den Briten für die Zeit nach dem Austritt Zugeständnisse gemacht hat. Sinngemäss sagte Boris Johnson: „… er möchten den Austritt sogar ganz vermeiden, bis sie den gleichen Status wie jetzt, aber ohne Mitgliedschaft mit der EU haben werden“. Also in der EU ohne dafür zu bezahlen. In Ländern wie der Schweiz wird diese Sachlage mal wieder genau anders herum dargestellt. Gestern im SRF wurde doch tatsächlich behauptet, dass die EU nun England unter Druck setze den Austritt schnell zu vollziehen. Das jeder Tag Verzögerung der Wirtschaft und den Bürgern Milliarden kostet, scheint bei solchen Moderatoren nicht bekannt zu sein. Nur, wenn es um ihr Geld geht, dann sind sie auf einmal drei mal Bauernschlau. Das nennt man ganz einfach Egoistisch.
  • Der zehn Punkte Plan von Sigmar Gabriel und Martin Schulz ist eine gute Basis die EU umzubauen. Dabei ist der Gedanke, das Volk stärker über die Vorteile aufzuklären, meiner Meinung nach, zu kurz gekommen.

Long-Comments

David Cameron hat vor ein paar Jahren seiner Partei und seinen Wählern ein Referendum über den Verbleib in der EU versprochen. Damals hat er wohl gedacht: „Na, da wird schon die Mehrheit dagegen stimmen“. In den letzten Wochen und Monaten hat er gemerkt was er angerichtet hat und stiehlt sich jetzt vom Feld. Die Scherben sollen die jungen Briten und der Rest der EU ausbaden.

Was für ein mieses Spiel England mit der EU nun spielt, kann man jetzt nach dem Brexit sehen. Cameron will in seiner Amtszeit kein Gesuch (Artikel 50) für den Austritt an die EU mehr stellen. Er bleibt nur noch bis Oktober im Amt. Der vermutlich neue, “Boris Johnson”, hat angekündigt das Austrittsgesuch “zu vermeiden”. Damit legen sie Teile der EU lahm. „Jede Verzögerung würde die Unsicherheit unnötig verlängern“ teilte die EU daraufhin den Engländern mit. So lange kein Austrittsgesuch gestellt wird bleibt England faktisch in der EU, zerstört aber alle Pläne von Unternehmen und der Wirtschaft sich auf vernünftige Verhältnisse einzustellen.

Schon kündigten EU-Feindliche Politiker in London an “…dass die britische Wirtschaft weiterhin Zugang zu den wichtigen europäischen Märkten habe sollte …”. Das heisst unter dem Strich, England möchte die EU erpressen und erst ein Austrittsgesuch stellen, wenn die EU ihnen Zugeständnisse macht für den Zugang zu der EU. Das sind Methoden die man in der Wirtschaft allgemein als Mafiös bezeichnen kann. Noch dazu kosten die Verhandlungen über die nächsten Jahre Millionen, die die verbleibenden 480 Millionen Steuerzahler in der EU bezahlen müssen.

Ich kann nur hoffen, dass sich die Politiker in Brüssel nicht mehr von diesen miesen Betrügern über den Tisch ziehen lassen. Das ist genau die Art und Weise wie die britischen Politiker ihre Kollegen aus der EU über vierzig Jahre zur Weißglut gebracht haben. Sie denken nur an sich – egal welchen Schaden sie bei den anderen anrichten.

Ich gehe sogar so weit zu sagen, dass die heutige Situation ähnlich wie 1914 und 1933 ist. England will nicht akzeptieren, dass Deutschland wirtschaftlich potenter ist als sie. Eine bestimmte Schicht in England träumt immer noch von „ihrem Empire“ und da kann man von einem Deutschland keine Anweisungen entgegen nehmen. So wie sie es sehen.

Ich bin mir ziemlich sicher, dass die beiden Weltkriege stark von dieser Einstellung geprägt waren, wenn sie nicht sogar dadurch verursacht wurden. Bis heute weiss man nicht wer genau den Attentäter des österreichischen Thronfolgers angeheuert und instruiert hat.


Im Jahr 2014 haben die Schotten in einem Referendum darüber abgestimmt ob sie sich von England trennen sollen oder nicht. Ein wichtiger Grund war, dass sie sich in der EU von England nicht richtig vertreten sahen. Viele EU-Politiker haben damals den Schotten geraten für den Verbleib im Vereinigten Königreich zu stimmen, weil sie der Meinung waren, dass sich die Briten irgendwann mit der EU einigen und ihre ständigen Angriffe unterlassen würden.  Da lagen sie falsch und haben den Schotten damit einen Bärendienst mit ihren Ratschlägen erwiesen.

Nun, da die Briten abgestimmt haben und aus der EU wollen, können und werden die Schotten ein neues Referendum zur Loslösung von England durchführen. Es ist jetzt schon klar, wie das ausgehen wird. Schottland wird sich von England abspalten und der EU beitreten.

In Schottland ist viel Wirtschaft beheimatet, welche noch England gute Steuereinnahmen liefert. Das ist dann zu Ende. Manches Unternehmen in England wird dann einen Umzug nach Schottland erwägen, weil es dort in den Genuss der EU-Vorteile kommt.

Nord-Irland hat heute sofort ebenfalls verkündet, dass es sich endlich von England loslösen und mit Irland verbünden möchte und somit auch in der EU ist. Die Nord-Iren empfinden die Engländer immer noch als Besatzer und sind sie lieber heute als morgen los. Die Schadenfreude wäre riesig.


Meine Konsequenz aus dem Verhalten ist folgendes. Die Verträge der EU-Mitglieder müssen überarbeitet werden. Es muss ganz klar definiert werden wie und wann ein Land einen „Exit“ aus der EU durchführen darf und wie lange die Übergangsfrist ist.

Die EU ist eine Gemeinschaft von Ländern die durch den Zusammenschluss Vorteile für jeden von ihnen erreichen wollen. Da kann nicht jeder kommen und gehen wie er will. Es muss klare Regeln und Verträge mit Schadensersatzklauseln geben die jedes Land unterzeichnen muss.

Unter dem Brexit werden ja auch die 480 Millionen Bürger zu leiden haben, die nicht in England mit abgestimmt haben. Diese gilt es in Zukunft zu schützen. Die EU muss näher zusammen rücken und sich und ihre Mitglieder mit Verträgen und Regeln schützen.


Böhmermann und wie sich Deutschland das Recht hinbiegt

Das Recht auf Meinungsäusserung ist ein selbstverständliches Recht der freien Welt. Aber, in Deutschland, gilt auch das Deutsche Strafgesetzbuch für jeden in Deutschland – auch für ein ZDF und einen Moderator. Genau so steht das Recht selbstverständlich dafür, gegen Beleidigungen, Beschimpfungen und Lügen vorgehen zu können. Auch für Ausländer. Oder andere Religionen. Das Deutsche Recht schliesst keinen aus.

Viele Medien werden jeden Tag von Prominenten verklagt, weil sie gegen Rechte gegenüber diesen Prominenten verstossen. Darüber berichten die Medien aber kaum, weil sie nicht noch mehr Menschen anregen möchten gegen sie zu klagen. Das kostet sie nämlich meistens sehr viel Geld, denn sie unterliegen oft. Das Persönlichkeitsrecht ist eines der wichtigsten Gesetze in jedem freien Land (siehe Datenschutz). Und dazu zählt auch in der Öffentlichkeit nicht vorgeführt zu werden.

Im Falle eines ausländischen Staatsoberhauptes oder seiner Vertretung gibt das Deutsche Strafgesetzbuch (Pr. 103-104) „zusätzlich“ genaue Richtlinien vor, die auch ein Moderator des ZDF kennen und beachten muss. Im Zweifel muss ein Deutsches Gericht entscheiden ob es sich wirklich um Satire / Freie Meinungsäusserung gehandelt hat oder dieses Recht missbraucht wurde. Meist urteilen die Gerichte zu Gunsten des Klagenden, da dieser in einer schwächeren Position in der Öffentlichkeit ist, als die Medien und sich nicht gegen das Behauptet in gleichem Masse wehren kann. Auch das gilt für Herrn Erdoğan.

Auch in Deutschland muss Recht für alle gleich gelten. Das sich die Medien, besonders die öffentlich Rechtlichen Medien (ÖR), so pro Böhmernann einsetzen, ist bezeichnend und dient nicht der Deeskalation. Die ÖR-Familie hält einfach feste zusammen, weil sie fürchten, das jeder andere der nächste auf der Liste sein könnte der auch verklagt werden könnte. Mit Recht. Wie bekannt, lügen uns die ÖR in Deutschland die Hucke voll.

Natürlich hat ein Erdoğan genau so ein Recht vor einem Deutschen Gericht gegen ein Deutsches Unternehmen oder einen Moderator zu klagen, wie es z.B. Heidi Klum oder Prinz Charles das schon gemacht und Recht bekommen haben. Dabei spielen die Paragraphen 103-104 des StGb. gar keine so grosse Rolle und die Regierung hat das auch nicht zu prüfen, denn das obliegt den Gerichten. Es wäre ja noch schöner wenn in Zukunft die Politik bei jedem Fall mit entscheiden könnte ob jemand klagen darf oder nicht. Nicht umsonst gibt es die Gewaltenteilung in Deutschland. Ein hohes Gut.

Die Tendenz der Politik, den Medien und Teilen des Volkes mal so und mal so nach Gutdünken und Emotion entscheiden zu können teile ich nicht. Denn dieses Verhalten hat 1933 dazu geführt das, in Deutschland, eine Diktatur an die Macht kommen konnte.

Sei es wie es sei. Herr Erdoğan hat das Recht in Deutschland gegen die Verleumdungen von Herrn Böhmenmann vorzugehen und klären zu lassen ob es „nur“ Satire war oder ob da bewusst beleidigt, belogen und verleumdet wurde. Er hat dazu auch schon Klage eingereicht. Herr Böhmermann muss sich ja keine Sorgen machen, wenn er nicht gegen Gesetze verstossen hat. Deshalb verstehe ich auch die medial Aufregung nicht. Die Aufregung in der Öffentlichkeit, durch die Medien verursacht, ist eher ein Versuch die Gerichte massiv zu beeinflussen. Was undemokratisch ist.

Gleichzeitig muss man berücksichtigen das Deutschland und Europa sich in einer heiklen Situation gegenüber der Türkei befindet. Egal wie, die Politik muss diplomatisch sein. Da scheinen solche „Satire-Sendungen“ eher als Sabotage an der Politik als nützlich zu sein. Auf der einen Seite verhöhnen die Medien die Politik weil sie zu erst zu viele Flüchtlinge in das Land gelassen haben um dann, wenn die Politik eine Lösung findet, wieder gegen die Lösung hetzt. Gleichzeitig berichtet sie aber nicht über die eingeschlossenen Flüchtlinge die in verheerenden Zuständen leben müssen. Nicht die Medien tun etwas dafür das es ihnen besser geht sondern die Politiker. Die Medien vereiteln eher die guten Absichten der Politiker Lösungen zu finden. Die Politik muss mit Erdoğan verhandeln, nicht die Medien.

Facebook – der heilige Gral auf dem Menschen um Liebe betteln!

Facebook LiebeIch benutze Facebook seit Jahren. Natürlich, es gehört zum Live-Stile! Es gehört zu heutiger Kommunikation mit der Aussenwelt, Kommunikation mit Freunden oder der Familie. Ich teile meine politischen oder sonstigen Meinungen, Witze, Kommentare zu allen Lebenslagen, Rezepte, Bilder und Videos die ich toll oder witzig finde.

Ich teile das alles, weil ich vermute oder hoffe, dass andere von mir gepostete Beiträge witzig oder interessant finden.

Ich habe noch nie, ernsthaft darüber nachgedacht, warum manch andere ihre Beiträge teilen. Bis ich eines Tages direkt mit dem Hammer darauf gestossen wurde.

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Wie die FAZ – Online den Tenor zu Ihren Artikeln lenkt

Bildschirmfoto 2016-02-13 um 12.13.06Seit Jahren schreibe ich auch hin und wieder Kommentare in der FAZ. Dabei suche ich mir ganz bewusst bestimmte Artikel heraus, die meine Interessen streifen. Da ich hauptberuflich tätig bin, kann ich nicht den ganzen Tag Kommentare schreiben.

Es scheint aber Menschen zu geben, die das z.B. als Rentner oder arbeitslose Journalisten für einen kleine Obolus gerne machen. Wie die FAZ – Online den Tenor zu Ihren Artikeln lenkt weiterlesen

Wird der Dollar die Einheitswährung im TPP?

tpp_countries.0.0Die Weltregionen buhlen um ihre Mitglieder. Es gilt, so schnell es geht, globale Handelszonen mit einheitlicher Währung und Zollunion zu erstellen. Die NAFTA und die EU hat den Startschuss dazu vor Jahren gegeben. Erfolgreich scheint der zu sein, der möglichst schnell eine Region als Binnenmarkt mit eigener Währung, Zollunion und politischer Union erschafft. Es geht nicht darum, wer das best funktionierende System hat, sondern wer damit Macht ausüben kann. Es zählen die Konsumenten und die strategischen Gebilde. Wird der Dollar die Einheitswährung im TPP? weiterlesen

Die Fakten – was bringen uns Flüchtlinge / Migranten ?

Bildschirmfoto 2016-02-01 um 12.59.29In den Medien und der Politik werden im Zusammenhang mit Flüchtlingen, Ausländern und Migranten immer nur die negativen Folgen aufgezeigt. Damit wird dem Volk systematisch Angst eingejagt. Warum? Ein Volk in Angst ist immer leicht steuerbar.

Hier zeigen wir mal die Fakten auf, die Flüchtlinge, Ausländer und Migranten an positiven Effekten für ein Land mitbringen.

Einnahmen

Am Anfang, wenn ein Flüchtling in ein Land kommt, kostet ein Flüchtling den Staat, also den Steuerzahler, Geld. Wenn er aber als Asylant anerkannt wird, darf er meist schon nach drei Monaten eine Anstellung annehmen. Ab da zahlt er Steuern und Sozialleistungen und ist Konsument. Die meisten Flüchtlinge führen, ausser ihrer Kleidung, keine Waren mit sich. Sie müssen also alles neue kaufen – das schafft Umsatz. Wenn Sie eine Wohnung beziehen zahlen sie die Miete. Unter dem Strich profitiert die Gesellschaft von einem Flüchtling mehr als sie bezahlt hat. Und das auf Dauer. In einer Bilanz würde die Kosten nach einem halben Jahr bereits wieder eingenommen sein. Bleibt der Flüchtling im Land, beteiligt er sich von nun an an allen Beiträgen und Umsätzen wie ein Einheimischer auch. Im Gegenteil, er muss ja noch mehr ausgeben, da er am Anfang nichts hat. Jeder neue Flüchtling ist auch ein neuer Kunde und Konsument für die Wirtschaft und sorgt damit für Nachfrage und Umsatz bei den Unternehmen. Die Fakten – was bringen uns Flüchtlinge / Migranten ? weiterlesen

Rezension – Die schützende Hand: Denglers achter Fall

Bildschirmfoto 2016-01-29 um 13.29.47Obwohl ich das Buch noch nicht richtig zu Ende gelesen habe, möchte ich schon jetzt hier eine Rezension dazu schreiben.

Das Buch ist sensationell. Nicht so sehr wie es geschrieben ist, sondern die Informationen und Zusammenhänge sind es die mich zu dem Urteil veranlassen. Gut, es ist ein Roman. Da kann vieles erfunden sein. Ich beschäftige mich aber schon lange mit den Themen die in dem Buch verarbeitet werden. Und, ich muss sagen, es liefert mir weitere sensationelle Zusammenhänge, welche ich für realistisch halte. Rezension – Die schützende Hand: Denglers achter Fall weiterlesen

Erste Bilder von Google Circles?

Bei der Suche nach Google Circles sind wir auf folgende Bereiche gestossen. Unter http://www.google.com/s2/search/social musste wir uns mit einem Google Account freischalten und bekamen folgende Übersicht zu Gesicht:

Es scheint so, als ob Google eine Art Soziales-Meta-Netzwerk aufbaut, in dem man seine vorhandenen Sozialen-Verknüpfungen aus sozialen Netzen plus Verbindungen aus dem Internet und eigens hinzugefügten Kontakten organisieren könnte. Wenn das tatsächlich so ausgebaut wird, hat das natürlich fatale Folgen für alle bestehenden sozialen Netze im Internet. Zu vermuten ist natürlich auch, das Google Circles auch eine gewichtige Rolle im Online Marketing, sprich unter SEO-Aspekten spielen könnte.