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Was ist der „REINS Act“?

Seit 2001 wurden in den USA von der Regierung Gesetze erlassen, die dem Land, der Wirtschaft und den Menschen jährlich Milliarden an Kosten aufbürden. Diese Gesetze wurden in den meisten Fällen aufgrund von Hinweisen und Vermutungen durch die Wissenschaft erlassen. Zum Beispiel der „Clean Power Plan“.  Er zwingt Unternehmen, Städte oder Kommunen dazu von „umweltschädlicher“ auf „umweltfreundliche“ Technologien um zu steigen.  Das wird das Land bis in das Jahr 2030 rund 590 Milliarden Dollar kosten. Laut den Wissenschaftlern wird dadurch die Weltweite Temperatur „wahrscheinlich“ (also nicht sicher) um 1 Grad gesenkt.

Massive Belastungen für alle und die Ewigkeit

Die meisten Grundlagen dieser Gesetze sind Untersuchungen von Wissenschaftlern die von der Politik verlangen, ihre Erkenntnisse – ob sie wahr oder falsch sind – in Gesetze umzusetzen und die Bevölkerung und die Wirtschaft damit zu belasten. Viele dieser Gesetze mussten nicht im Kongress von allen Parteien diskutiert und verabschiedete werden. Das konnte eine kleine Mehrheit in der Regierung entscheiden. Kostet aber alle und für immer sehr viel Geld. Obwohl die Ergebnisse nicht einmal sicher sind.

Der REINS Act soll den Wildwuchs stoppen

Der republikanischen Partei aber auch vielen Demokraten ging diese Abhängigkeit von „wissenschaftlichen“ Vorschlägen für Gesetze zu weit. Besonders die enormen Kosten für Wirtschaft, Kommunen und Bevölkerung wucherten durch immer mehr und immer grössere Forderungen durch die Wissenschaftler in astronomische Summen. In vielen Fällen wurden ganze Industriezweige so unrentable, dass sie alle ihre Aufträge an Unternehmen in Asien verloren, die keine solchen Gesetze haben. In den USA schlossen Firmen und die Arbeiter wurden entlassen. Die Kosten dieser Gesetze waren einfach zu hoch. In China wurden sie dann wieder aufgebaut und dort entstanden Arbeitsplätze.

Schon zu Zeiten der Obama – Regierung versuchte man also diesem Treiben, an immer mehr kostenintensiven Gesetzen, einen Riegel vorzuschieben. Es wurde der REINS Act (The Regulations from the Executive in need of Scrutiny) diskutiert und sollte verabschiedete werden. Eine kleine Gruppe von Demokraten und Obama selber verhinderte die Verabschiedung des REINS Act aber.

Was sagt der REINS Act aus?

Kern des REINS Act ist, dass jedes Gesetz auf seine (Folge-)Kosten oder Fehlentwicklungen hin geprüft werden muss. Hat ein Gesetz grosse Auswirkung auf die zukünftige Entwicklung des Landes, muss das Gesetz auch im Kongress diskutiert und abgestimmt werden. Das betrifft alle Gesetze, auch die die schon existieren.

Unter Obama wurden rund 127 solche Gesetze erlassen – ein Rekord, die dem Land erheblichen Schaden zufügen und denen nicht von der Mehrheit des Kongresses zugestimmt wurde.

In den Niederlanden schon lange eingeführt

Übrigens gibt es ein vergleichbares System schon lange in den Niederlanden. Dort müssen Politiker grundsätzlich bei Gesetzesvorschlägen die kurz- und langfristigen Kosten und Fehlentwicklungen aufzeigen die durch das neue Gesetz entstehen könnten, sonst kommt das Gesetz gar nicht erst zur Abstimmung. Alte Gesetze werden alle paar Jahre daraufhin neu untersucht und dann eventuell ihre Abschaffung entschieden.

REINS Act zugestimmt

Der REINS Act wurde nun letzte Woche, da die Republikaner nun die Mehrheit haben, im US-Kongress verabschiedet. Da er universell gilt, gilt er auch für alle Gesetze die unter Obamas Regierung oder sogar davor verabschiedet wurden. Jedes dieser Gesetze kann also damit rückgängig gemacht werden, wenn es den Anforderungen des REINS Acts genügt bzw. sich keine Mehrheit im Kongress findet.

Aus den Reihen der Demokraten und besonders der Wissenschaftler ist mit dramatischen Reaktionen zu rechnen. Obwohl diese Regelung ja einen wirklich guten Ansatz hat, wird es vor allem Gesetze treffen die die Umwelt schützen aber die Wirtschaft und Bürger belasten. Das bietet garantiert grossen Zündstoff. Es wird also noch spannender.

Massive Entlastungen für Unternehmen und Kommunen

Es wird erwartet, dass durch die Einführung des REINS Act sehr viele Erlässe und Gesetze von Obama und seinen Vorgängern wieder rückgängig gemacht oder stark abgeändert werden.

Das wird die Wirtschaft, die Bürger und Kommunen stark von Kosten entlasten, welche natürlich in Form von Investitionen bzw. Ausgaben in den Wirtschaftskreislauf zurück geführt werden. Es ist schon durch wenige gelöschte Gesetze zu erwarten, dass geradezu ein Wirtschaftsboom ausbricht, der auch den Rest der Welt positiv und stark beeinflussen wird.

Umfrage !

Sollte ein gleiches Gesetze wie der REINS Act in Europa eingeführt werden?

Probleme des Westen sind hausgemacht

In den USA kann nun das Volk zwischen dem Teufel und dem Beelzebub, als neuen Präsidenten, wählen. Die sozialen Unterschiede dort sind so gross wie noch nie und bieten das erste Mal in der Geschichte der USA eine echte Chancen auf einen Bürgerkrieg. Das Land befindet sich durch Rassismus, Staatsgewalt, wirtschaftliche Unsicherheiten, marode Infrastruktur, vollkommen überschuldeter Staat (20 Billionen Dollar) und fehlender Diskussionsfähigkeit in der Nähe des Zusammenbruchs.

Die unterschiedlichen sozialen Schichten sind nicht gewohnt miteinander zu kommunizieren geschweige denn, einmal für eine Zeit unter anderen Menschen zu leben. So haben sich Kasten von inzuchtartigen Gruppen gebildet, die vehement die Existenz der anderen bezweifeln bzw. deren Weltanschauung auch nicht im Geringsten wahr haben wollen. Im Gegenteil. US-Bürger sind nicht gewohnt logisch zu denken, sondern sind sehr lange bis in ihr Erwachsenenleben hinein pur emotional. Das zeigen alle Versuche mit US-Bürgern über etwas zu diskutieren für das sie nicht konditioniert wurden. Privat wie im Berufsleben. Selbst wenn man ihnen klare Beweise vorlegt, werden sie noch die einstudierte Meinung verkünden. Eine solche Mischung ist ein Pulverfass. Der oder die zu erwartende zukünftige Präsidentin wird dazu beitragen, dass sich die Situation verschlimmert und die verschiedenen Volksgruppen auf einander los gehen. Schwarze gegen Weisse, Hispaniks gegen alle, Reich gegen Arme, Land gegen Stadt, Nord gegen Süd, Ost gegen West und jeweils umgekehrt. Die USA ist eine Insel, mit zwei Nachbarländern – Kanada und Mexiko – beides Länder die keinen wirklichen Einfluss auf das Land haben, so wie es Länder in Europa zum Beispiel haben müssen. Wer soll also einen Wandel herbei führen, wenn es nicht das Volk selber im Land tut? Und, das wird nur über Unruhen und Bürgerkrieg gehen, da die Oligarchen keinen Zentimeter von ihrem Besitz bzw. ihrer Macht ohne harten Kampf abgeben werden.

In Europa sinkt die Einsicht in den Zusammenhalt (EU) der in Form des Brexit sichtbar wird. Auch hier sind die Gründe nicht logisch, sondern pure Emotion. Angst vor fremden Menschen und ihrer Kultur ist nicht logisch. Die Angst vor Terrorismus aus dem Nahen-Osten und dem Islam wurde geradezu von den Medien und Politikern herbei geredet. In Deutschland hat es Jahrzehnte lang keine Anschläge gegeben. Aber seit Deutsche Innenminister die Welt beschwören und sogar Vorschläge für Anschläge in Deutschland machen, passiert auch einmal etwas. 220’000 Menschen sind 2016 nach Deutschland gekommen. Die aktuellen Anschläge wurden aber von einem gebürtigen Deutschen und einem schon seit Jahren in Deutschland lebenden, psychisch gestörten Ausländer begangen. Dennoch wird so getan (siehe Seehofer), als ob täglich hunderte an Terroristen und Kriminellen nach Deutschland kämen. Selbst die Übergriffe in der Kölner Silvesternacht wurden von in Deutschland seit Jahren lebenden Menschen begangen. Da hat nur keine Integration stattgefunden. Es ist schon fraglich, welche kleine, mächtige Gruppe dem Volk so ein Märchenstück vorspielt? Die Menschen in Europa sind deshalb zu einem grossen Teil bereit ihre Menschenliebe in den puren Egoismus einzutauschen – nur weil ihnen ein paar Verrückte Mist erzählen? Fakt ist, Europa und die USA haben über sechzig Jahre lang den Nahen-Osten, Nord-Afrika und andere, oftmals islamische Länder, unterdrückt, gedemütigt und ausgebeutet. Und nun, wo die Menschen aus diesen Gebieten in Europa Schutz suchen, werden aberwitzige Gründe vorgeschoben dieses zu verhindern. Wöchentlich sterben Hunderte Menschen im Mittelmeer, weil solche Typen wie Seehofer, Viktor Orbán, ein paar Österreicher und rechtsradikale Polen das so wollen. Das Blut dieser Tausenden Menschen klebt für immer an ihren Fingern. Ich hoffe sie können jede Nacht nicht richtig schlafen. Aber es klebt auch an den ach so treuen Demokraten, die diesen Menschen nacheifern.

Die Probleme beider Kontinente, die oft als „der Westen“ bezeichnet werden, haben Parallelen und sind hausgemacht. Beide Kontinente und mit ihnen ihre Satellitenstaaten wie z.B. Australien, Kanada oder New Zealand haben die Veränderungen im Rest der Welt nicht wahr haben wollen, nicht ernst genommen, die Auswirkungen nicht diskutiert und auch keine Lösungen dafür gefunden. Nein, sie haben im Gegenteil ein „weiter so“ favorisiert und den Kopf in den Sand gesteckt. Die Wahrheit ist, der Rest der Welt hat wirtschaftlich und politisch stark aufgeholt und will die Welt mitgestalten. Länder in denen es bis vor zehn Jahren für normale Menschen nicht möglich war, von A nach B zu fliegen, können heute zu uns kommen und natürlich ihre Meinung kund tun. Das darunter der eine oder andere fanatisierte ist, der dann bei uns etwas versucht ist doch logisch. Das ist nicht mehr zu kontrollieren. Hätte man aber mit diesen Ländern Kooperation auf Augenhöhe betrieben, anstatt sie zu diffamieren, Kriege gegen sie zu führen und auszubeuten, wäre das heute vielleicht anders. Wir haben uns viele zum Feind gemacht und wundern uns heute wieso ihre Kinder zu uns kommen um es uns heim zu zahlen. Aber darüber wurde ja nicht einmal diskutiert. Die Globalisierung des Westen ist die eine Seite, dass Gegenstück dazu heisst „Aufschwung des Restes der Welt“. Darüber wurde bis zum heutigen Tag nicht geredet, nicht diskutiert, nicht analysiert und es wurden keine Konzepte erarbeitet die dieser Situation begegnen könnten.

Man lässt einfach die Gegenreaktionen auf sich zu kommen und nennt sie im schlechtesten Fall „Islamismus“ und im besten Fall „Wirtschaftsflüchtlinge“. Und tut so, als ob das Böse von Aussen käme, obwohl man es ja selber herbei geführt hat.

Der Niedergang der USA ist darin zu begründen, dass die Welt sich nicht mehr in ein Ost-West und Oben-Unten einteilen lässt, in dem die USA an der Spitze steht und bestimmen kann. Hillary Clinton und Donald Trump stehen als Personen eben für diesen Niedergang. Sie sind beide keine wertvollen und sachdienlichen Menschen die das Land in den Übergang führen könnten. Im Gegenteil. Die USA werden gezwungener Massen die nächsten Jahrzehnte einen unausweichlichen Untergang erleben, bis sie merken, dass auch sie ohne die Kooperation mit anderen Ländern nicht leben können. In diesen zwanzig bis dreissig Jahren wird viel Leid in den USA passieren und viele Menschen werden dadurch sterben. Man hätte das verhindern können, hätte man schon vor Jahren begonnen die Weltpolitik mit anderen Augen zu sehen und Lösungen diskutiert und gefunden. Die USA sieht sich heute und in Zukunft „Gegnern“ gegenüber die keine sind, sondern die sie selber dazu gemacht haben. Beide – Clinton und Trump – werden das noch verstärken. Trump schneller und Clinton langsamer. Bei beiden wird es aber ein Fiasko.

In Europa hat man auch die Glocken nicht läuten gehört. Die aktuellen und zukünftigen Probleme der Globalisierung sind nur in Kooperation mit den beteiligten Ländern zu lösen. Der Türkei hat man wegen einem vermeintlichen Ost-West Kampfes – der Westen gegen Russland und China – grosszügige Zugeständnisse in Bezug auf die Macht gemacht, deren Auswirkungen wir nun zu spüren bekommen. Erdogan ist nicht von alleine so mächtig geworden. Man hat ihn von Europa und den USA aus als Bollwerk gegen Russland und China eingesetzt und ihm dabei alles versprochen was man anbieten konnte. Dieser Kampf gegen Russland und China stammt aus einer anderen Zeit und schafft nur neue Probleme. Wenn er nicht geführt würde, wäre auch die Türkei und damit Erdogan nicht wichtig und damit nicht mächtig. Es sind also die Wünsche der alten Oligarchen und Apparatschik aus den USA und Europa, die die Türkei so mächtig machen und auf der ganzen Welt die Menschen dafür bluten lassen. Besser wäre es alle mal, mit Russland und China zu kooperieren, denn die Probleme mit dem Rest der Welt kommen erst noch auf uns zu. Wenn sich Afrika – ein Land mit 800 Millionen Einwohnern und Konsumenten – erst einmal zusammen rappelt und seine Macht auf der Erde einfordert. Wenn sich Süd-Amerika – ebenfalls ein Kontinent mit rund 800 Millionen Einwohnern und Konsumenten – zusammen findet und seine Macht einfordert und Indien – mit rund 1.2 Milliarden Menschen dazu kommt und Macht ausübt, was sollen dann die Scharmützel zwischen den USA/Europa und Russland/China. Im Gegenteil, wenn die USA und Europa mit Russland und China kooperiert, sind die Mächte wieder wie in einer Waagschale gut verteilt. In dem wir uns bekämpfen, werden wir die Probleme nicht lösen. Aber es scheint so, dass weder in Europa noch in den USA die richtigen Politiker dafür am Start sind noch die Bevölkerung einsichtig ist. Die Macht die Erdogan gerade auslebt, haben wir ihm gegeben und wundern uns wenn 30’000 Menschen in Köln für ihn demonstrieren?

Die USA und Europa sind wie einst das Römische Reich oder die Griechen in der Antike degeneriert und verhaftet in den alten Gedanken und Strukturen. Die Politik und die Gesellschaft will die Realität nicht anerkennen, dass die Welt sich auch ohne uns weiter dreht. Wir können weiter gegen „Untergebene“ kämpfen wie wir wollen, wir werden dadurch nur später noch ärmer da stehen. Die Weigerung diese Themen auch nur ansatzweise zu diskutieren beweist die Einstellung dazu.

Wie die FAZ – Online den Tenor zu Ihren Artikeln lenkt

Bildschirmfoto 2016-02-13 um 12.13.06Seit Jahren schreibe ich auch hin und wieder Kommentare in der FAZ. Dabei suche ich mir ganz bewusst bestimmte Artikel heraus, die meine Interessen streifen. Da ich hauptberuflich tätig bin, kann ich nicht den ganzen Tag Kommentare schreiben.

Es scheint aber Menschen zu geben, die das z.B. als Rentner oder arbeitslose Journalisten für einen kleine Obolus gerne machen. Wie die FAZ – Online den Tenor zu Ihren Artikeln lenkt weiterlesen

Stunde der Profiteure

10900137_10152546036611583_1376604987670884451_oVon Evelyn Hecht-Galinski

Eigentlich wollte ich für diese NRhZ-Ausgabe nichts mehr schreiben außer meinem mir so wichtigen “Gauck-Auschwitz-Gedenk Empörungs-Aufschrei”, an den ich auch nochmal erinnern möchte! Aber meine Emotionen lassen mich nicht ruhen, erneute zur “Feder zu greifen”!

Nach diesem schrecklichen Paris-Attentat von zu Extremisten gewordenen Tätern frage ich mich wirklich, wie soll es weiter gehen? Dazu möchte ich auf einen Vortrag der von mir hoch geschätzten Katajum Amirpur, hinweisen, den ich im SWR 2 am Sonntag hörte und den ich zum Nachhören und Nachlesen beifüge. Titel: Warum wir das Feindbild “Islam” überwinden müssen. Ebenso ein Artikel von ihr aus der NZZ, in dem sie über einen Brief der 120 wichtigsten Imame an den IS berichtet, auf den aber leider keine deutsche Zeitung hinwies! (1) (2) (3)

Katajun Amirpur zeigt, wie man mit Argumenten den Islamkritikern und Fundamentalisten begegnen kann. Sie entlarvt vermeintliche Islamkritiker wie Nekla Kelek als unwissend und räumt auf mit Vorurteilen. (3a) (4a)

Selbstverständlich sind es Extremisten, die den Islam für ihre Zwecke instrumentalisieren. Selbstverständlich gibt es jüdische Extremisten, die das Judentum instrumentalisieren – ja schlimmer, ihren Anspruch auf den “Jüdischen Staat” damit begründen, dass Gott ihn den Juden, dem “auserwählten Volk” versprochen habe! Stunde der Profiteure weiterlesen

Mit wem darf Europa befreundet sein?

Bildschirmfoto 2015-01-21 um 11.16.26Von Gordian Hense

Diese Frage muss man stellen, wenn man die heutige politische und mediale Landschaft im Westen analysiert. Wir fassen die Vorgaben der Medien und der Politik in der westlichen Welt einmal zusammen.

  • Der Terrorismus ist von der arabischen / moslemischen Welt geschaffen
  • Seit 9/11 hat die islamische Welt den Terrorismus ausgebaut
  • Seit 9/11 hat die islamische Welt den Terrorismus nach Europa getragen
  • Alle Araber und Moslems sind böse Menschen und bedrohen die Welt
  • Russland ist ein böses und diktatorisches Land
  • Putin ist ein böser Diktator
  • Alles was aus Russland kommt oder mit Russland zu tun hat ist böse
  • Russland ist verantwortlich dafür, dass im Westen immer mehr arm werden
  • Russland ist verantwortlich dafür, dass es bald Krieg gibt
  • China ist ein böses und diktatorisches Land
  • Chinesischer Politiker sind böse Diktatoren
  • Alles was aus China kommt oder mit China zu tun hat ist böse
  • China ist verantwortlich dafür, dass im Westen immer mehr arm werden
  • China ist verantwortlich dafür, dass es bald Krieg gibt
  • Der Iran ist ein böses und diktatorisches Land
  • Iranische Politiker sind böse Diktatoren
  • Alles was aus Iran kommt oder mit Iran zu tun hat ist böse
  • Iran ist verantwortlich dafür, dass im Westen immer mehr arm werden
  • Iran ist verantwortlich dafür, dass es bald Krieg gibt

Diese Liste kann man sicher noch um das eine oder andere Land erweitern. Jedenfalls ist das der Tenor, auf den die Medien und Politiker im Westen gedrillt sind. Das ist aber die Denkweise der USA und Israel und hat mit einer eigenständigen Denkweise der Europäer nichts zu tun.

Vor dem ersten Weltkrieg war Russland und Europa eng befreundet und der Austausch in Kultur und Wirtschaft fördertet beide Regionen. Das Vertrauen gegenseitig war gross.

Über viele Jahrzehnte war die Freundschaft Europas, aber besonders Deutschlands, mit den Arabischen Ländern sehr gross. Der Austausch in Kultur und Wirtschaft förderte beide Regionen. Das Vertrauen gegenseitig war gross. Mit wem darf Europa befreundet sein? weiterlesen

Wenn nur noch die Gedanken frei sind!

Von Evelyn Hecht-Galisnki

Der barbarische Anschlag in Paris ist eine Katastrophe für uns alle. Aber wenn ich lese, dass jetzt das Grundrecht auf Presse und Meinungsfreiheit zur Strecke gebracht wurde, so frage ich mich schon, ist dieses Recht nicht schon seit langem nicht mehr wirklich existent? Es hört sich gut an, wenn jetzt so gut wie alle Medien und Politiker dieses hohe Gut der Meinungsfreiheit besingen. Aber wie ist es denn wirklich um diese bestellt?

Warum höre ich immer wieder von mir bekannten Journalisten, wenn ich sie kritisiere und sie auf ihre Feigheit wider besseren Wissens auf den furchtbaren Satz hinweisen muss: “Ja Sie können das doch sagen…”

Was ist das für eine Pressefreiheit, die Journalisten zu Befehlsschreibern verkommen lässt, die um ihren Job bangen müssen, wenn sie ehrlich und wahrhaftig schreiben würden? Was ist das für eine Meinungsfreiheit, die Politiker dazu zwingt, gegen ihre Überzeugungen abzustimmen, oder wenn sie es wagen, einmal aus der Parteiräson auszuscheren, mit Konsequenzen zu rechnen haben?

Natürlich gibt es auch immer mehr Überzeugungstäter, die das was sie schreiben auch glauben, oder Berichte verfassen, die offensichtlich nichts mit der Wirklichkeit zu tun haben, sie aber trotzdem als Faktum verkaufen. Da wurde eine Anzeige/Aktion des Bundesverbandes der Deutschen Zeitungsverleger am 10.01. überregional geschaltet, die unter dem Titel: “Wehren wir uns!” für die Pluralität der Meinungen warb. (1)

Mit dieser Anzeige habe ich ein Problem, denn meiner Meinung nach wird die Pressefreiheit durch eigenes Zutun, so wie ich es zuvor beschrieb beschädigt.

Auch das Interview im DLR mit dem Intendanten Dr. Steul vom selben Tag macht mich ratlos. (2) Habe ich doch gerade beim Deutschlandradio festgestellt, wie dieses sich im Laufe der Jahre immer weiter zum Regierungsnahen Sender gewandelt hat, indem es Kritiker der Mainstream-Politik immer schwerer haben, dort gehört zu werden. Besonders, wenn es um die Israel-/Palästina- und die Politik gegenüber Putin und Russland/Ukraine geht. Wie ich auch von verschiedenen mir nahestehenden Journalisten-Freunden hörte,haben die wirklich Angst, sich die Gesprächspartner auszuwählen, die sie eigentlich interviewen wollen, ebenso die Fragen zu stellen, die sie wirklich fragen wollen.

Wo waren die Zeitungsverleger, als die jüdische Israel-Lobby deutsche Zeitungen, wie die Badische, Süddeutsche und Stuttgarter, wegen angeblich antisemitischer Karikaturen angriff, ich beschrieb das schon einmal in der NRhZ? (3) (4) (5) (6)(7) (8)

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Oh du schreckliche Merkel-Zeit!

Von Evelyn Hecht-Galinski

Alle Jahre wieder erreichen uns schlimmere Nachrichten aus aller Welt. Aber in keinem Jahr, wie diesem, schien mir die Aggressivität der offiziellen deutschen Politik so evident wie 2014. Merkel und Co. haben uns gegen die USA in die Heloten-Rolle getrieben. Wir sind zu öffentlichen Sklaven verkommen, die zwar in der Bundesrepublik sesshaft sein dürfen, Steuern bezahlen müssen, aber ansonsten nach den Wahlen die Politik abnicken zu haben.

Wird nicht inzwischen bewusst ein Krisenszenario inszeniert, nur um uns immer mehr in die Abhängigkeit der USA zu zwängen? Nicht Friedenstiftende Maßnahmen sind mehr gefragt, sondern allein unsere “gemeinsamen” geopolitischen Interessen werden betrieben.
Verfolgen wir nicht eine verwerfliche Politik der Unmoralität, der Wirtschaftskriege, Sanktionen und Regime Change, nur um Länder unseren Vorstellungen und Nutzen zu unterwerfen? Oh du schreckliche Merkel-Zeit! weiterlesen

Friedensnobelpreis – falsches Signal an die Welt

Der Friedensnobelpreis wurde in den letzten Jahren, durch die Wahl der Empfänger immer mehr beschädigt. Das Signal das durch ihn ausgestrahlt wird, wurde unseriöser und fragwürdiger was die Absichten der Vergabepraxis angeht.

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Schon die vorauseilende Vergabe des Friedensnobelpreises an Barack Obama, bevor er überhaupt seine glorreichen Taten durchführen konnte, stellt sich im Nachhinein als ein Desaster, als eine Fehlentscheidung heraus. Obama hat ihn nicht verdient und mit der Vergabe an ihn wird ein falsches verlogenes Signal an die Welt gesendet. Es scheint, als ob das Friedensnobelpreis-Komitee genau so von den Kräften hinter den Kulissen gelenkt wird wie die westlichen Medien. Alles was die bessere Darstellung des Westen unterstützt wird falsch und verlogen zu seinen Gunsten dargestellt. Friedensnobelpreis – falsches Signal an die Welt weiterlesen

Ich bin schon sehr früh aufgestanden!

Gastkommentar von Evelyn Hecht-Galinski

Was sich am 14. September in Berlin abspielen wird, erfüllt mich mit großem Zorn und erweckt große Abscheu in mir. „Steh auf! Nie wieder Judenhass“ ist eine Demonstration der Falschinterpretation und übelsten Verleumdung von Menschen, die sich kritisch mit dem „Jüdischen Staat“ auseinandersetzen. Ja, durch den Anspruch auf Anerkennung als „Jüdischer Staat“ hat sich die Politik von Israel ganz gezielt dahin bewegt, Israel-Kritik in „Juden-Kritik“ umzubenennen.

Ergo ist die Kritik am „Jüdischen Staat“ ab sofort nicht mehr statthaft, da „judenfeindlich“! Dieses Manöver ist schlau durchdacht und sprießt auf europäischem, aber vor allem auf deutschem Boden besonders ertrag-reich. Seit Beginn des Gaza-Genozids am 7. Juli, wo die „moralischste aller jüdischen Verteidigungsarmeen“ mehr als 2.140 Palästinenser in Gaza ermordete, darunter auch gezielt Kinder und mehr als 70% Zivilisten. Und mehr als 11.000 Palästinenser wurden verletzt. (1)
Ja, auch ich bin gegen „Judenhass / Antisemitismus“! Aber im Gegensatz zu vielen Menschen kenne ich die Unterschiede zwischen Antisemitismus und Kritik am „Jüdischen Staat“, der Menschenrechtsverbrechen, Kriegs-verbrechen und Völkerrechtsverbrechen begeht, ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden!
Ich bin schon sehr früh aufgestanden um gegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, gegen den „Jüdischen Staat“ zu protestieren. Ich bin schon sehr früh aufgestanden! weiterlesen

Propaganda + Schock: Die prekären Konsequenzen der Mediokratie in der Gesellschaft

10647234_10203900386344101_1234004711185916383_nvon Yana Milev

Am Beispiel des geopolitischen Krieges der USA gegen Russland unter besonderer Berücksichtigung der Rolle Deutschlands und der Ukraine.

BIG OIL: Der Ressourcenkrieg gegen Russland

Mit dem Regierungsputsch in Kiew am 20.02.2014 und dem Amtsantritt der Swoboda-Partei, des Rechten Sektors und der Partei Vaterland hat ein neues Kapitel des weltweiten Ressourcenkrieges begonnen.

Wie mittlerweile bekannt, wurde der Putsch in Kiew durch die USA lanciert. Seit der Orange-Revolution wird die Ukraine durch die USA, den IWF und die WTO subventioniert. Mit welchem Ziel?
Die Ukraine wird als Einfallstor zu Russland instrumentalisiert, um über die Ukraine Russland zu destabilisieren und die Erdölressourcen zu übernehmen. Ein Ressourcenkrieg von langer Hand und über etliche Jahre geplant, tritt seit Februar 2014 offen auf die Agenda.

Nach 9/11 (2001) das eine Kriegsinszenierung zur Destabilisierung des gesamten Nahost-Raumes war, um dort die Erdölressourcen zu annektieren, ist nun 20/2 (2014) die nächste Kriegsinszenierung, um Europa und Russland zu destabilisieren und die Vormacht der USA nach dem Prinzip der New World Order zu garantieren. Propaganda + Schock: Die prekären Konsequenzen der Mediokratie in der Gesellschaft weiterlesen