Wie die EU ihre letzten Anhänger verliert

Bis vor wenigen Tagen und Wochen war ich ein glühender EU – Verfechter. Das hat sich durch die Ukraine-Krise und dem Verhalten der EU dramatisch geändert und in das Gegenteil verdreht. Ich bin lernfähig.

Ich war ein EU-Verfechter und bin es eigentlich vom System her noch, weil ich der Überzeugung bin, dass Europa sich gegenüber den grossen Wirtschaftsräumen, wie China, USA, Indien, Süd-Amerika auf Dauer nur behaupten kann, wenn sich die Europäischen Länder vereinen und an einem gemeinsamen politischen und wirtschaftlichen Strick ziehen. Ich war und bin ein Euro-Verfechter, weil ich glaube dass es in Zukunft auf der ganzen Welt einen Krieg der Währungen gibt und die Einzelstaaten in Europa mit ihren Einzelwährungen keine Chance hätten. All das wirkt sich auf unseren Wohlstand, den Frieden in der Welt und den möglichen Einfluss aus, den wir in Zukunft in der Welt haben könnten.

Gerade aktuelle Situationen wie in der Ukraine bestätigen mir, dass ein „gesundes“ Europa viel leisten „könnte“ wenn es denn nur richtig aufgestellt und anständig wäre. Leider ist es nicht so. Die politische Einheit ist nicht vorhanden. Von echter Demokratie kann keine Rede sein. Wenige Multi-Unternehmen, meist sogar aus den USA, beherrschen die Europäische Politik. Die Administration der USA verhält sich wie ein Europäischer Übervater und Europäische Politiker scheinen wie ihre Marionetten. Politiker der einzelnen EU-Länder stehen tatenlos da und lassen alles über sich ergehen ohne Widerworte zu äussern. Ja, im Gegenteil sie versuchen die Interessen der USA ihren Wählern glaubhaft zu machen.

Das Verhalten der Europäischen Medien ist unter aller Sau und keiner Demokratischen  Legitimation mehr würdig. Ich habe in meinem ganzen Leben, und das sind schon ein paar Jahrzehnte, noch nie so viel mutmassende Propaganda gelesen und gesehen wie heute. Ob es um Fracking geht oder Copyright oder Datenschutz oder Bank-Gesetze. Die Finger der Journalisten wird zu hundert Prozent von Lobbyisten geführt.

Mir ist klar, dass die USA bemerkt hat, dass sich ihre Hegemonie auf der Welt nicht so halten kann wie in den letzten sechzig, siebzig Jahren. Desto stärker versuchen sie nun dagegen anzukämpfen. Das ist so gesehen auch ihre einzige Chance. Der US-Staat ist so hoch verschuldet wie nie. Gleichzeitig leistet sich die USA die grössten Rüstungsausgaben der Welt. Der Dollar wird aufgrund stärkerer Konkurrenz immer schwächer werden. Und in den USA gibt es kaum Anzeichen für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung. Ideal wäre für die USA ein neuer grosser Krieg, denn dann wären alle ihre Sorgen gelöst. Im Krieg spielen Schulden keine Rolle. Die Wirtschaft boomt, weil sie noch mehr Rüstungsgüter produzieren muss. Man kann den Bürgern leicht mehr Steuern abnehmen, alles mit der Begründung man benötigt das für die Verteidigung der freien Welt.

Die Ukraine-Krise, ob sie nun von den USA provoziert wurde oder nicht, ist für die USA aber eines der wertvollsten Projekte der Gegenwart. So kann man damit zwischen eine freundschaftliche Annäherung von Russland an die EU einen Keil treiben und eine zu enge Kooperation unterbinden. Gleichzeitig kann man damit die Voraussetzungen schaffen, der Bevölkerung das Freihandelsabkommen zwischen der EU und USA schmackhaft zu machen. Und weiterhin kann man die EU von den Gas und Öl-Lieferungen aus Russland abkoppeln und für seine aus Fracking gewonnenen Ressourcen verpflichten und zwar als Monopolist. Damit macht man auch die EU abhängig vom wirtschaftlichen Geschehen in den USA. Europa muss dann mitleiden, sollte es der US-Wirtschaft schlechter gehen. „Gute Partner helfen sich doch“! Alles in allem bietet der Ukraine – Konflikt EU-Politikern wie US-Politikern die Möglichkeit über das Volk für das Volk Dinge von grosser Reichweite zu entscheiden ohne sie zu fragen.

Ein solches Europa will ich nicht

Ich will ein Europa, dass seine eigenen Positionen vertritt, zu seinem eigenen Vorteil. Ich will ein Europa, dass nicht Handlanger der USA oder Israel ist. Ich will ein Europa das sich durch echte Demokratie, Menschenrechte, Friedensabsicht und Anständigkeit auszeichnet. Ich will dass das Volk die Entscheidungen trägt oder sehr stark mitträgt. Ich will ein Europa das auf der ganzen Welt gleichberechtigte Partner hat, zu denen die Legitimität oder Beziehungen nicht von täglichen, wirtschaftlichen Belangen abhängig ist und von heute auf morgen um hundert Prozent gedreht wird. Das Übel unseres Systems in Europa sind unsere Politiker selber. Die meisten haben keinen Charakter und keine Standfestigkeit zu ihrer Meinung zu stehen. Es sind nur noch sich im Wind drehende Windanzeiger. Hauptsache sie werden wieder gewählt. Eine Verantwortung im Sinne ihrer Aufgaben sehe ich kaum noch.

Ich werde ab sofort die EU nicht mehr unterstützen, so lange sich nicht die Politiker geändert haben oder ausgetauscht wurden und das Volk mehr direkte Mitsprache hat.

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