Was ist der „REINS Act“?

Seit 2001 wurden in den USA von der Regierung Gesetze erlassen, die dem Land, der Wirtschaft und den Menschen jährlich Milliarden an Kosten aufbürden. Diese Gesetze wurden in den meisten Fällen aufgrund von Hinweisen und Vermutungen durch die Wissenschaft erlassen. Zum Beispiel der „Clean Power Plan“.  Er zwingt Unternehmen, Städte oder Kommunen dazu von „umweltschädlicher“ auf „umweltfreundliche“ Technologien um zu steigen.  Das wird das Land bis in das Jahr 2030 rund 590 Milliarden Dollar kosten. Laut den Wissenschaftlern wird dadurch die Weltweite Temperatur „wahrscheinlich“ (also nicht sicher) um 1 Grad gesenkt.

Massive Belastungen für alle und die Ewigkeit

Die meisten Grundlagen dieser Gesetze sind Untersuchungen von Wissenschaftlern die von der Politik verlangen, ihre Erkenntnisse – ob sie wahr oder falsch sind – in Gesetze umzusetzen und die Bevölkerung und die Wirtschaft damit zu belasten. Viele dieser Gesetze mussten nicht im Kongress von allen Parteien diskutiert und verabschiedete werden. Das konnte eine kleine Mehrheit in der Regierung entscheiden. Kostet aber alle und für immer sehr viel Geld. Obwohl die Ergebnisse nicht einmal sicher sind.

Der REINS Act soll den Wildwuchs stoppen

Der republikanischen Partei aber auch vielen Demokraten ging diese Abhängigkeit von „wissenschaftlichen“ Vorschlägen für Gesetze zu weit. Besonders die enormen Kosten für Wirtschaft, Kommunen und Bevölkerung wucherten durch immer mehr und immer grössere Forderungen durch die Wissenschaftler in astronomische Summen. In vielen Fällen wurden ganze Industriezweige so unrentable, dass sie alle ihre Aufträge an Unternehmen in Asien verloren, die keine solchen Gesetze haben. In den USA schlossen Firmen und die Arbeiter wurden entlassen. Die Kosten dieser Gesetze waren einfach zu hoch. In China wurden sie dann wieder aufgebaut und dort entstanden Arbeitsplätze.

Schon zu Zeiten der Obama – Regierung versuchte man also diesem Treiben, an immer mehr kostenintensiven Gesetzen, einen Riegel vorzuschieben. Es wurde der REINS Act (The Regulations from the Executive in need of Scrutiny) diskutiert und sollte verabschiedete werden. Eine kleine Gruppe von Demokraten und Obama selber verhinderte die Verabschiedung des REINS Act aber.

Was sagt der REINS Act aus?

Kern des REINS Act ist, dass jedes Gesetz auf seine (Folge-)Kosten oder Fehlentwicklungen hin geprüft werden muss. Hat ein Gesetz grosse Auswirkung auf die zukünftige Entwicklung des Landes, muss das Gesetz auch im Kongress diskutiert und abgestimmt werden. Das betrifft alle Gesetze, auch die die schon existieren.

Unter Obama wurden rund 127 solche Gesetze erlassen – ein Rekord, die dem Land erheblichen Schaden zufügen und denen nicht von der Mehrheit des Kongresses zugestimmt wurde.

In den Niederlanden schon lange eingeführt

Übrigens gibt es ein vergleichbares System schon lange in den Niederlanden. Dort müssen Politiker grundsätzlich bei Gesetzesvorschlägen die kurz- und langfristigen Kosten und Fehlentwicklungen aufzeigen die durch das neue Gesetz entstehen könnten, sonst kommt das Gesetz gar nicht erst zur Abstimmung. Alte Gesetze werden alle paar Jahre daraufhin neu untersucht und dann eventuell ihre Abschaffung entschieden.

REINS Act zugestimmt

Der REINS Act wurde nun letzte Woche, da die Republikaner nun die Mehrheit haben, im US-Kongress verabschiedet. Da er universell gilt, gilt er auch für alle Gesetze die unter Obamas Regierung oder sogar davor verabschiedet wurden. Jedes dieser Gesetze kann also damit rückgängig gemacht werden, wenn es den Anforderungen des REINS Acts genügt bzw. sich keine Mehrheit im Kongress findet.

Aus den Reihen der Demokraten und besonders der Wissenschaftler ist mit dramatischen Reaktionen zu rechnen. Obwohl diese Regelung ja einen wirklich guten Ansatz hat, wird es vor allem Gesetze treffen die die Umwelt schützen aber die Wirtschaft und Bürger belasten. Das bietet garantiert grossen Zündstoff. Es wird also noch spannender.

Massive Entlastungen für Unternehmen und Kommunen

Es wird erwartet, dass durch die Einführung des REINS Act sehr viele Erlässe und Gesetze von Obama und seinen Vorgängern wieder rückgängig gemacht oder stark abgeändert werden.

Das wird die Wirtschaft, die Bürger und Kommunen stark von Kosten entlasten, welche natürlich in Form von Investitionen bzw. Ausgaben in den Wirtschaftskreislauf zurück geführt werden. Es ist schon durch wenige gelöschte Gesetze zu erwarten, dass geradezu ein Wirtschaftsboom ausbricht, der auch den Rest der Welt positiv und stark beeinflussen wird.

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