Hintergründe zu US-Straf-Zöllen

Wie viele Medien berichten, hat Donald Trump Straf-Zölle für EU-Waren angekündigt. Besonders für Stahl und Aluminiumlieferungen aus der EU an die USA. Daraufhin hat Jean-Claude Juncker – Präsident der Europäischen Kommission – Gegenreaktionen in Form der Verhängung von Straf-Zöllen gegen Waren aus den USA vorgeschlagen. Darunter gegen Whisky, Motorräder und Jeans. Daraufhin hat Trump als Gegenreaktion Straf-Zölle gegen EU Autoimporte angekündigt. Die Eskalation scheint vorprogrammiert.

Viel heisse Luft !!

Zu erst einmal – das sind alles nur Ankündigungen, es ist noch nichts passiert. Dennoch sollte man die Warnschüsse aus den USA ernst nehmen. Die Reaktion Jean-Claude Junckers ist etwas übertrieben schnell. Man hätte ja erst einmal diskutieren können ob es Kontingente für Stahl und Aluminium für die EU Exporte geben kann, die nicht mit Straf-Zöllen versehen werden. Es scheint mir also eher um viel Wind zu gehen, als um Fakten. Da ist sicher etwas dran, denn es haben sich viele Parameter in der Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen der USA und EU geändert.

Straf-Zölle der EU gegen Afrika, Süd-Amerika und China

Die EU verhält sich gegen über anderen Kontinenten seit Jahren wie die USA es nun mit der EU tut! Leider wird das in den Beiträgen der Medien in der EU und besonders in Deutschland kaum erwähnt. Die EU hat im laufe der Jahre 2014 bis heute den Afrikanischen Kontinent mit Straf-Zöllen erpresst um freie Lieferung in die Länder zu bekommen. Gleichzeitig subventioniert sie den Export auch noch. Ein tiefgefrorenes Huhn aus Holland kann man in Kenia billiger kaufen als ein lebendiges aus lokaler Zucht. Ähnlich verhält sich die EU gegenüber Süd-Amerika und China.

Wer sich informiert bemerkt wie hier in der Öffentlichkeit mit zweierlei Mass gemessen und dem Bürger vorgegaukelt wird. Ausserdem ist es ökologisch nicht sinnvoll Stahl und Aluminium um die Welt zu transportieren. Würde die EU sich stärker auf ihre Binnennachfrage konzentrieren, so wie das die USA nun tut, wäre allen mehr geholfen.

Paradigmawechsel in der Beziehung USA – EU

Der EU und besonders Deutschland muss entgangen sein, welchen Paradigmawechsel die USA unter Trump vollzogen hat. Nach dem zweiten Weltkrieg hat die USA mit dem Marshall Plan und anderen Massnahmen Deutschland massgeblich wieder aufgebaut. Seit dem wurde Deutschland und der westliche Teil Europas durch die USA beschützt und gefördert. Warum? Weil die USA erstens nicht wollte, dass Russland Europa besetzen könnte. Und zweitens, weil die USA Europa und besonders Deutschland als militärischen Hub für viele Regionen in Europa aber auch dem Nahen-Osten brauchte. Denn von den USA aus wären Operationen in diese Gebiete schwierig bis unmöglich geworden. Die Jugoslawien-, Afghanistan-, Kuwait-, Irak-, Syrien-, Ukraine-Einsätze waren nur durch die Militärbasen in Ramstein, Nürnberg oder Wiesbaden möglich.

Trump hat mit seinem Ausspruch „America first“ aber klar gesagt, was er von dieser Strategie hält und was sein Ansinnen ist. Eigentlich hätte man das gleich richtig verstehen können und nicht wie eine beleidigte Leberwurst reagieren müssen. Viele seiner Vorgänger hatten bereits angekündigt, dass die USA nicht mehr gewillt ist für andere den Polizisten zu spielen. Trump hat das aber als erster Präsident sofort umgesetzt. Die Anzahl der Soldaten in Deutschland und den besetzten Gebieten in Afghanistan oder Irak wurden massiv zurück gefahren. Die USA unter Trump versucht die Beziehungen zu Russland und China zu normalisieren – sich also aus dem imperialen militärischen Vordringen zurück zu ziehen. Wenn man Militärausgaben erhöht, heisst das noch lange nicht, dass man das Material in Kriegen auch verpulvert. Aus vielen Krisengebieten haben sich die USA zurück gezogen und sogar dafür gesorgt, dass ein Frieden entstehen kann. So z.B. in Syrien, dort hat die USA den Russen das Feld überlassen. Selbst alte Drohungen gegen Nord-Korea hören sich heute freundlicher an und man ist diplomatisch bemüht Beziehungen zu verbessern. Trump hat hier eine 180 – Grad Wende zu früheren Strategien vollzogen.

Europa kann die USA nicht mehr erpressen

Unter dem Strich bedeutet das, die USA kann von Europa und besonders Deutschland nicht mehr erpresst werden. Die USA benötigen Deutschland, die EU und die NATO nicht mehr, weil es seine Strategie geändert hat. Ein meisterlicher Schachzug von Trump, den natürlich einige in Europa erzürnen. War es doch so schön sich auf die faule Haut zu legen und die USA die Drecksarbeit machen zu lassen. Durch diese Paradigmawechsel hat die USA eine enorme Freiheit gewonnen und der EU und besonders Deutschland eine enorme Verantwortung aufgebürdet.

Diese Freiheit kann die USA nun nutzen um sich auch wirtschaftlich gegen die EU und andere zu wehren und wieder ein anderes Selbstbewusstsein an den Tag zu legen. Natürlich sind viele in Europa darüber überrascht, was mich aber wundert. Denn die USA und deren Bürger waren schon immer sehr flexible was ihr Handeln angeht. Europa dagegen braucht Jahre um zu begreifen was da vor sich geht. Eine „sinnvolle“ Reaktion darauf wird wahrscheinlich noch Jahre dauern. Europa und Deutschland sind wirtschaftlich und politisch einfach zu eingefahren, unflexible und starr. Das wird Europa und Deutschland viel kosten.

Die EU und andere Länder in Europa sind zum Handeln aufgefordert

Im Umkehrschluss bedeutet dieser Paradigmawechsel der USA, dass die Länder in der EU und Europa nun am Zug sind und nachdenken und handeln müssen. Leider sind sie das nur im Schneckentempo gewohnt, so dass viel Zeit vergehen und dadurch schreckliche Umstände entstehen werden. Es fehlen auch die Politiker die darauf richtig und schnell reagieren können. Alles keine guten Vorzeichen für Europa und seinen Wohlstand. Wir bekommen gerade eine Leerstunde an Flexibilität und Schnelligkeit in Politik und Wirtschaft serviert, die sich gewaschen hat. Und hier träumt man noch und diskutiert über Fahrverbote in Städten.

Die Europäische Politik und die Regierungssysteme, die Wirtschaft und die Strukturen sind extrem unflexible, starr, altmodisch und dem Wandel nicht gewachsen. Besonders der Staatsapparat in vielen Ländern ist bereits in der Struktur um Jahrzehnte hinter der Entwicklung hinterher. Sie halten Unternehmen und Wirtschaft in ihrem Handeln auf. Nationalkonservative Kräfte verhindern sogar den Fortschritt. An Projekten wie dem Flughafen Berlin, fehlender Steuerreformen, veralteter Infrastruktur sieht man wie weit wir zurück sind. Manche Länder schaffen es nicht einmal ausreichend Personal für ihre öffentlichen Verkehrsmittel zu rekrutieren – weil man in Angststarre gegenüber Ausländern verfallen ist. Sicher, die USA hat auch viel aufzuholen, dort ist aber der Wille und die Bereitschaft da und es wird angepackt, während man sich in Europa noch über ein paar hundert Flüchtlinge echauffiert. Hochmut kommt vor dem Fall. Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.

 

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