Frau Merkel verpasst historische Chancen für Deutschland, Europa und die Welt

Frau Merkel hat anscheinend von Helmut Kohl nur eines gelernt – „Aussitzen“. Während das für Helmut Kohl ein taktisches Werkzeug war, ist es für Frau Merkel zunehmend ein Rückzuggebiet. Und man hat das Gefühl, aus Angst vor dem Versagen. Was für ein Signal von einer der „mächtigsten“ Frauen auf dieser Welt, der Bundeskanzlerin Deutschlands, dem führenden Land in Europa. Oder ist sie vielleicht nicht die „mächtigste“ Frau auf dieser Welt. Vielleicht will uns das die USA nur vorgaukeln?

In den letzten Monaten, also ganz aktuell, hat und hatte Frau Merkel ganz grosse Chancen für Deutschland, Europa, den Euro und ja die ganze Welt entscheidende Weichen zu stellen. Weichen die historische Ausmasse haben könnten.

Europa darbt – aber warum, das ist wichtig!

Europa darbt, ja das ist richtig, aber warum das ist wichtig! Die Wirtschaft und Gesellschaft in Europa hat die grössten Potentiale auf der ganzen Welt. Die Infrastruktur ist vorhanden, Know-How ist vorhanden, Bildung ist vorhanden, Arbeitskräfte sind vorhanden, Fleiss und Wille ist vorhanden, ja sogar Geld ist fast im Überfluss vorhanden. Aber warum läuft es nicht?

Wie ein Formel-1 Motor muss eine hoch gezüchtete Gesellschaft und Wirtschaft feingliedrig eingestellt werden. Nur dann kann sie Höchstleistungen erbringen. In Europa wird von den eigenen Regierungen das Gegenteil gemacht und gleichzeitig lassen sich die gleichen Akteure von Aussen ständig in die Parade fahren. Die Bankenkrise, die Ukrainekrise, Afghanistan – alles Krisen die von aussen an Europa angetragen wurden und freiwillig ohne Widerstand übernommen wurde. So als sei man selber bezahlter Saboteur an der eigenen Sache.

Egal welche Themen man in den letzten Monaten und Jahren nimmt, welches Schlagzeilen produziert hat, immer liess sich die europäische Politik dazu verleiten mit zu machen, darauf zu reagieren und sich damit vom eigenen Handlungsstrang ablenken.

Entweder ist das von ihnen selber gewollt, weil man keine Ideen hat, oder es beweist eine Schwäche Dinge zielstrebig durchzuführen und durchzusetzen. Darüber hinaus beschäftigt sich die EU mit sich selbst und fast nur mit nebensächlichen Dingen. Dabei könnte die EU richtungweisend für die Welt sein, historische Entscheidungen treffen und damit einen Weg beschreiten, den es zuvor nicht gab.

Frau Merkel , als eine der führenden Personen in der EU, verhindert das und lässt von sich nichts hören. Das ist Schwäche und nicht Stärke, dass ist Scheitern und nicht Führen. Das ist nicht „Aussitzen“ sondern „Sabotage“.

Ich zähle hier mal ein paar Dinge auf:

– Mit höherer Kaufkraft der Bürger in der EU könnte die EU zur wirtschaftlichen Weltmacht aufsteigen und alle hinter sich lassen.

– Mit einer eigenen Aussenpolitik, nicht angebiedert an die USA, könnte sich die EU in allen Ländern, die den USA kritisch gegenüber stehen, grosses Gehör verschaffen und Freunde finden.

– Durch eine stärkere Kooperation mit Russland, China und Indien wäre die EU für die Zukunft gerüstet. Was ist das TTIP dagegen?

– Mit einer EU-Armee und einer EU-Verteidigungspolitik (nicht NATO, UK ausgeklammert) könnte man endlich seinen ewigen Gefängniswärter die USA los werden und eine wirkliche Weltmachtstellung erlangen.

– Mit einer Beteiligung an einer alternativen Weltbank könnte man ein Gegengewicht zum US-dominierten IWF hinlegen. Eine Balance erreichen und gleichzeitig grosse wirtschaftliche Chancen eröffnen.

All das würde zusätzlich dazu führen, dass der Euro und die europäischen Banken mehr Stabilität und Widerstand gegen die Angriffe aus den USA erlangen würden. Denn, seien wird doch mal ehrlich, seit der Einführung des Euro betreibt die USA einen Währungskrieg gegen den Euro.

Frau Merkel strebt keines dieser Dinge an. Das ist ein historisches Versagen, denn diese Chancen kommen in zukünftigen Jahren so nicht wieder.

Kaufkraft ist das Mass der Dinge !

Ich bitte vorab alle die nicht wissen was Kaufkraft ist, sich zu informieren. In vielen Diskussionen habe ich festgestellt, dass dieser Begriff ständig mit Lohnhöhe oder Lohnerhöhung verwechselt wird. Deshalb veröffentliche ich hier erst mal die Definition wie sie bei Wikipedia veröffentlicht ist:

Als Kaufkraft der Verbraucherhaushalte wird das in privaten Haushalten für Konsumzwecke verfügbare Einkommen bezeichnet, also derjenige Betrag, der pro Haushalt vom Einkommen verbleibt, nachdem alle regelmässig wiederkehrenden Zahlungsverpflichtungen (zum Beispiel Wohnungsmieten, Kreditraten, Versicherungsprämien) bedient wurden.

In jeder Wirtschaft ist der Geldfluss von einer Einheit zu der anderen sehr wichtig. Je mehr und je häufiger das Geld eingenommen und ausgegeben wird, desto volatiler (von lateinisch volatilis ‚veränderlich‘, ‚beweglich‘, ‚flüchtig‘, ‚dampfförmig‘) ist eine Wirtschaft. Man könnte das auch mit „flüssiger“ übersetzen. Wenn Geld auf einem Sparkonto mit langer Laufzeit liegt ist es wenig „volatil“ weil man es nicht plötzlich abheben und in den Wirtschaftskreislauf zurück führen kann. Geld das im Portemonnaie bar zur Verfügung steht ist stark „volatil“ – der Besitzer kann sofort darüber verfügen und ausgeben.

Kritiker behaupten da oft, das Geld auf der Bank wird ja auch in der Wirtschaft verwendet. Es wird von der Bank z.B. in Aktien angelegt. Das ist richtig. Aber, dort liegt es auch nur. Wenn das Unternehmen nichts investiert kommt das Geld nicht zurück in den Geldkreislauf. Es liegt einfach als Wertanlage da und trägt nicht zur Volatilität bei.

Je weniger Kaufkraft die einzelnen Akteure (Menschen, Unternehmen, Vereine, Institutionen, ect. – „Marktteilnehmer“) einer Wirtschaft haben, desto geringer ist auch die Volatilität des Geldes. Umgangssprachlich könnte man sagen, das Geld sitzt nicht locker. Eine hohe Volatilität des Geldes ist aber für das Funktionieren der Wirtschaft wie das Öl in einem Formel 1 Motor.

In Ländern wie der Schweiz funktioniert die Wirtschaft so gut, weil die meisten Marktteilnehmer über ausreichend hohe Kaufkraft verfügen. Die Steuern und Abgaben sind im Vergleich niedrig, die Löhne und Gehälter hoch und man akzeptiert auch aus der Logik des Marktes hohe Preise und Löhne (nicht immer aber grundsätzlich schon). All das führt dazu, dass bei der Mehrheit der Marktteilnehmern am Ende des Monats ein Plus auf dem Konto – also eine hohe Kaufkraft übrig bleibt. Dieses „überschüssige“ Geld wird zum Teil für alles mögliche ausgegeben was nicht zwingend zum täglichen Bedarf gehört. Eine Reise, ein Wellnessaufenthalt, eine neue Couch, Bohrmaschine, ein Anbau, neues Auto etc. Diese Ausgaben beflügeln die Unternehmen in ihren Anstrengungen und Investitionen. Sie wissen das dieses Geld da ist und möchten es einnehmen. Sie geben also auch mehr Geld (Einstellungen, Werbung, Produktentwicklung, Verkauf, Webseiten, etc.) aus um noch mehr von dieser Kaufkraft als Einnahme zu bekommen. Diese Ausgaben / Gelder fliessen auch wieder als Kaufkraft in den Wirtschaftskreislauf ein. Und so entsteht ein volatiler Kreislauf in dem sich viel Geld bewegt. Deshalb geht es der Schweiz wirtschaftlich so gut.

Der Hebeleffekt der Kaufkraft auf die Wirtschaft ist viel höher als der durch die Zinspolitik der Zentralbanken.

Die Regierungen und die Zentralbanken in Deutschland und Europa versäumen seit Jahrzehnten die Kaufkraft der Marktteilnehmer zu fördern und zu stützen. Die Mittel die man sonst hat um die Wirtschaft anzukurbeln sind alle ausgereizt und verpuffen im Raum.  Das sieht man an den niedrigen Zinsen, die kein Unternehmen zu Investitionen verlocken kann. Das sieht man an Subventionen die sich letztendlich immer wieder rächen und mit Zins und Zinseszins doch wieder zurück gezahlt werden müssen. Von wem, dem Steuerzahler. Unternehmen investieren ja nicht einfach nur wenn die Zinsen niedrig sind, sondern das Gesamtpaket muss stimmen. Das heisst man muss ein Produkt und einen Markt haben, einen Markt hat man nur wenn die Menschen das nötige Geld haben um das Produkt kaufen zu können. Da nützen niedrige Zinsen überhaupt nichts, wenn Unternehmer keine Absatzmärkte sehen, weil die Menschen dafür kein Geld haben.

Ich sage deshalb, in den letzten Jahrzehnten wurde die Kaufkraft durch zu niedrige Löhne und zu hohe Steuern und Abgaben kaputt gespart. Damit Unternehmen schöne Quartalsergebnisse haben und an der Börse, nach US-Sichtweise, glänzen können. Damit Politiker sich auf die Schulter klopfen können, weil sie die Neuverschuldung reduziert haben. Toll. Das ist in etwa so, als würde ein Ferrari – Manager von seinem Formel 1 Team verlangen, dass der Motor nur 2 Liter auf hundert Kilometer verbrauchen darf und nichts kosten soll – aber man soll alle anderen damit überholen und die Rennen gewinnen können. Das ist die Quadratur des Kreises. Oder mit anderen Worten – wenn ich vorne nichts rein stecke – kann ich nicht erwarten das hinten mehr raus kommt.

Kaufkraft ist das Blut in den Adern und Venen unserer Wirtschaft, wer das austrocknet braucht sich nicht zu wundern, dass er einen Herzinfarkt bekommt und abstirbt. Und das hat vor allem die CDU mit Frau Merkel an der Spitze in Deutschland und damit auch in Europa zu verantworten. Obwohl es natürlich die Tarifautonomie gibt hätte man darauf Einfluss nehmen können das die Löhne steigen. Man hätte auch an den Steuern arbeiten können. Man hätte auch an den Sozialleistungen arbeiten können. Damit die Abgabenlast sinkt. Aber nein Frau Merkel will mit einer Null in der Neuverschuldung dastehen, was keinem was bringt.

Nur mal so zu Erinnerung. Die Abgabenlast eines durchschnittlichen Arbeiters in Deutschland liegt bei über 60 % seines Einkommens. Abgabelast ist alles was er an den Staat oder vorgeschriebene Institutionen abgeben muss: Lohn- und Einkommenssteuer, Arbeitslosenversicherung, Krankenversicherung, Rentenversicherung, Mehrwertsteuer, Mineralölsteuer, KFZ-Steuer, etc. etc. Die Löhne dagegen haben in den letzten Jahrzehnten real weit über 20 % verloren und liegen im Vergleich zu anderen Ländern weit unter dem Niveau. Margaret Thatcher hat diese Politik in England vorgemacht und damit das Land ruiniert. Heute existiert in England keine ernsthafte Industrie mehr ausser Banken. Alles andere wurde damit zerschlagen und an Ausländer verkauft. Die Krankenversorgung und Rente ist auf dem Niveau eines Entwicklungslandes. Die Frau hat das Land kaputt gespart.

Und Frau Merkel folgt ihr und bestimmt das für die ganze EU. Das Ganze hat fatale Folgen, denn längst steht Deutschland an der Spitze in der EU und andere Länder in der EU folgen den Prinzipien oder werden gezwungen den Prinzipien zu folgen.

Wider besseren Wissen und Verträge. Im EU Vertrag steht, dass die Entwicklung der Löhne und Gehälter an die Rentabilität der Wirtschaft gekoppelt werden muss. Das heisst, wenn die Renditen der Aktiengesellschaften steigen müssen auch die Löhne und Gehälter proportional steigen. Frankreich hat sich daran gehalten und steht nun gegenüber Deutschland schlecht da, weil Deutschland das nicht gemacht hat. Frankreich hat dadurch höhere Kosten und kann schlechter exportieren als Deutschland. Deutschland hat zumindest Frankreich also aus getrickst und seine Verträge nicht eingehalten.

Fortsetzung folgt !

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