Entsetzen bei EU-Politikern über das neue Russische Anti-Nazi-Gesetz

wtw3Russland arbeitet gerade an der Verabschiedung eines neuen “Anti-Nazi-Gesetz” das demnächst verabschiedet werden soll.

Dieses Gesetz sieht vor, dass Russland die Länder nach einer Norm klassifiziert die gegen die in dem Gesetze definierten Regeln verstossen. Länder die darunter fallen, werden mit Sanktionen belegt.

Die USA, Kanada und andere Länder hatten ein Resolution der UNO im Dezember nicht zugestimmt, welches Nazi-Vorgehen verurteilt. Unter anderem wurde in der Resolution der Holocaust verurteilt und die Unterzeichner hätten damit ein für alle mal bestätigt das eine nochmalige Durchführung eines Holocaust oder ähnlicher Massnahmen durch sie nie erfolgen würde.

Das heisst, die USA, Kanada, etc. haben damit ausgesagt, dass sie doch bereit wären einen Holocaust oder ähnliche Nazi-Massnahmen durchzuführen bzw. das sie nicht dagegen sind, wenn solche Massnahmen durchgeführt werden.

Diese Länder würden auf der Liste des neuen Gesetzes stehen. Das Gesetz sieht vor, dass die in Frage kommenden Länder, Sanktionen auferlegt bekommen. So sollen sie z.B. kein Gas, Öl oder Öl – ähnliche Stoffe aus Russland beziehen können. Diese Länder dürfen sich nur bedingt an Unternehmen in Russland beteiligen, gründen oder diese finanzieren. Eine genaue Liste der Massnahmen und Sanktionen gegen diese Länder ist noch nicht bekannt. Auch ist noch nicht genau bekannt, wie genau die Regeln definiert werden und was es bedeutet gegen das Anti-Nazi-Gesetz zu verstossen. Nach heutigem Stand der Dinge verstossen aber ca. 51 Länder auf der Erde gegen die im Entwurf des Gesetz genannten Regeln und würden im Falle einer Verabschiedung des Gesetz die Sanktionen zu spüren bekommen. Allen voran die USA, Kanada und die Ukraine. Dieses Gesetz ist eine der ersten Massnahmen die Russland im Gegenzug zu den Sanktionen des Westen ergreift. Weiter werden folgen, so Berichte aus Moskau.

Die Politiker der EU sind nun entsetzt über diesen Gesetzesvorschlag, denn es könnte auch die EU bzw. Länder in der EU betreffen. Da die EU massgeblich an dem Putsch in der Ukraine und der Förderung der Rechten Nazi-Politiker und – Massnahmen in der Ukraine beteiligt ist und war – würden sie auch die Sanktionen abbekommen. Das steht anhand der Regeln bereits fest.

So könnte dieses Gesetz dafür sorgen, dass EU-Unternehmen z.B. nicht mehr in Russland investieren oder sich an Unternehmen beteiligen oder sie gründen können. Auch die Lieferung von Waren und Dienstleistungen würde eingeschränkt.

Unternehmensberatungen, NGOs und andere die versucht haben das Bankenwesen und wichtige, strategische Unternehmen in Russland zu beeinflussen würden auch dazu zählen. Sie dürften dann keine Aufträge mehr in Russland durchführen oder Niederlassungen gründen.

Es ist bekannt, dass Unternehmensberatungen, besonders mit Hauptsitz in den USA und mit Sitz in Deutschland, versucht haben Internas von Russischen Unternehmen zusammen zu tragen um diese strategisch gegen die Russische Regierung zu verwenden. Typen wie Chodorkowski würden auf eine Bannliste landen und hätten insgesamt Nachteile zu verkraften. Natürlich würde das Gesetz auch Menschen und Unternehmen in Russland betreffen.

Schon der Gesetzentwurf bildet für die EU ein Horrorszenario. Denn, wenn es verabschiedet wird, blüht der EU eine wirtschaftliche Katastrophe. Gerade Deutsche Unternehmen haben in Russland viel investiert und müssten diese Engagements entweder beenden, schliessen oder an Russen verkaufen. Warenlieferungen wären nur noch in kleinem Ausmass und unter strengen Kontrollen möglich. Der gesamte Handel der EU mit Russland käme zum erliegen. Das betrifft ungefähr ein Volumen von 75 Milliarden Euro im Jahr.

Quellen:
http://www.whatdoesitmean.com/index1827.htm,
http://www.mid.ru/brp_4.nsf/main_eng

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