Foto: Timo Klostermeier / pixelio.de

Die EU muss zur USE werden!

Zentralisation ist dringend geboten!

Neben den grossen Machtzentren wie den USA, China und Russland ist die EU die mit dem höchsten Potential auseinander zu fallen. Die Welt wird globaler und damit wird automatisch eine Zentralisation durchgeführt. Die EU ist gezwungen sein Machtpotential zu bündeln und gegen andere einzusetzen. Die aktuellen Probleme und zukünftige Entwicklungen machen es dringend nötig die EU zu stärken. Und das geht nur mit einer richtigen Regierung und der Gründung der USE (der United States of Europe). Einem Land mit allem was dazu gehört, als Pendant zu den USA und Asien.

Die zentrale Regierung fehlt in der EU!

Die derzeitige Situation der EU ist aussenpolitisch aber auch zwischen den Mitgliedsländern sehr unsicher. Es gibt keine zentrale Politik, es gibt kein zentrales Wirtschaftsministerium, es gibt kein zentrales Verteidigungsministerium, es gibt keine zentrale Regierung und kein gemeinsames Militär. Das macht die EU zum zahnlosen Tiger. Wirtschaftlich kann sie zwar Macht ausüben, aber auf allen anderen Gebieten nicht. Das ist ein riesiges Problem für die Länder in der EU und Europa.

Noch dazu ist die interne demokratische Struktur in der EU ein Desaster. Alle Länder haben zwar, anteilig an ihren Einwohnerzahlen, Parlamentarier in Brüssel als ihre Vertretung. Aber jedes Mitgliedsland hat eine volle Stimme bei Abstimmungen. Egal wie gross das Land ist. So können Länder wie Polen, Ungarn, Österreich oder Irland mitbestimmen, als seien sie so wichtig und gross wie Deutschland oder Frankreich. Das muss sich dringend ändern. Die Anzahl der Einwohner eines Mitgliedslandes muss entscheiden. Es kann nicht sein, das Länder wie Deutschland mit 82 Mio. Einwohnern durch ein Land wie Österreich mit 7.2 Mio. Einwohnern, einem Zehntel, bestimmt werden.

Genau daher kommen nämlich die Probleme in der EU. Die Mäuse tanzen der Katz auf der Nase herum. Alle aktuellen Probleme zeigen das. Ob mit Polens rechtsradikaler Gangart die gegen alles verstösst was sonst in der EU Konsens ist. Die Ukraine-Krise wäre nicht da hätte die EU das Zepter in Europa richtig in der Hand. Das Flüchtlingsdrama mit alle den Verweigerern und Saboteuren gäbe es auch nicht*. Die Kataloniendiskussion oder den Brexit wären nicht entstanden. Und der gesamte Rechtsruck wäre einfach nicht da. Die Erfolge der Nationalisten basieren auf der falschen derzeitigen Struktur.

* Die Aufnahme von Flüchtlingen ist in der Menschenrechtscharta der UN klar geregelt. Alle Länder in Europa haben sie unterzeichnet. Demnach müssen alle Unterzeichner Flüchtlinge aufnehmen, ohne wenn und aber. Flüchtlinge können und müssen das Zielland selber bestimmen können. Da kann man nicht so tun, als hätte man eine Heldentat begangen, wenn man Flüchtlinge aufnimmt. Das ist die zugesagte Pflicht. Ein gegenseitiges Aufwiegen, wie viel man aufgenommen hat und in welcher Zeit ist einfach Rechtspopulismus.

Der Brexit wäre bestimmt nicht entstanden, hätten die Briten entsprechend viele Stimmen im Europaparlament gehabt, wie es normalerweise bei einer Demokratie richtig ist. Anteilmässig an den Einwohnern. So mussten sie sich mit der Meinung kleinster Länder herum streiten, aber doch viel mehr zahlen, als die kleinen Länder. Diesen Grund kann ich für den Brexit ganz klar nachvollziehen.

Durch diese vorgelebte „Scheindemokratie“ glauben alle Minderheiten, ja sogar ausserhalb der EU, sie könnten mit der EU und in der EU machen was sie wollen. Die Probleme sind deshalb hausgemacht und schwächen die EU massiv. Ein Zusammenwachsen zu einer Einheit ist damit nicht möglich. Wenn die Kernländer diese Situation nicht bald ändern ist es für die EU zu spät.

Im Parlament in Brüssel muss in Zukunft anteilige anhand der Einwohner eines Mitgliedslandes abgestimmt werden. Das ist dringend notwendig. Erst damit wird Brüssel zu einer richtigen Volksvertretung der EU. Viele Bürger wollen das doch auch und fordern es ein.

Die Probleme lassen sich nicht anders lösen!

Die EU muss dazu zu einem richtigen Land werden. Zu einer USE (United States of Europe) mit richtiger Regierung, mit einem Kanzler, einem Aussenminister und allen anderen Ministerien was da noch dazu gehört.

Die aktuellen Probleme, einige davon habe ich schon aufgezählt, sind eine Sache. Die zukünftigen Probleme aber sind noch viel grösser. Das ganze Energie-Thema, Elektroautos, Industrie 4.0, Blockchaintechnologie, Kryptpwährungen, neue und mehr Flüchtlinge, die Wirtschaftslage lassen sich in Europa für die Zukunft nur durch eine Einheit lösen. Das kann nur mit einer starken und handlungsfähigen USE geschafft werden.

Durch die Steuerreform und den schwachen Dollar boomt die US-Wirtschaft – derzeit. Prognosen sprechen von einem lang anhaltenden Wachstum für die nächsten 3-4 Jahre. Das strahlt auch auf Deutschland und die EU aus. Während jedoch in den USA Anzeichen darüber hinaus bestehen, dass das Wachstum dort so weiter gehen wird, werden die Anzeichen für Deutschland und die EU ab 2022/2023 immer düsterer. Das Elektroauto und das Thema Energie (Braunkohle) sind bis dahin nicht gelöst. Das Thema Industrie 4.0 schafft viele Arbeitslose. Die Zerrüttung durch Länder wie Polen, Ungarn und Österreich sorgen dafür dass die EU den Bach runter geht. Auf diese Themen gibt es von der Politik keine Antwort. Von der Industrie schon lange nicht. Das heisst, bei steigender Arbeitslosigkeit in Deutschland aufgrund der Strukturprobleme und in Folge dann auch in Nachbarländern wird der politische Druck immer höher. Lösungen sind dann mit einzelnen Staaten in der EU nicht mehr möglich. Der Zusammenhalt wird auseinander brechen und alle Länder in Europa mit in den Strudel ziehen. Das Ende sind riesige soziale Konflikte, Bürgerunruhen und der Zerfall der EU und dem Wohlstand in Europa.

Auch die derzeitige politische Situation in Deutschland – egal was für eine Koalition heraus kommt – ist das Ergebnis einer schwachen EU. Mit einer starken EU wären in Deutschland viele Probleme vom Tisch und die Parteien könnten sich ihren lokalen Aufgaben widmen. Das Volk könnte klarere Entscheidungen bei Wahlen treffen und Deutschland hätte eine stärkere Regierung.

Höchste Eisenbahn!

Es ist fünf vor zwölf und höchste Eisenbahn in Europa eine USE zu schaffen mit allem was dazu gehört und mit echten demokratischen Strukturen. Fangt endlich an.

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Time limit is exhausted. Please reload CAPTCHA.