Deutschland der Abzock-Staat?

Die Taschenspielertricks der Deutschen Politiker. Man wundert sich immer wieso das sogenannte Wirtschaftswunder nicht heute in Deutschland noch anhält. Das liegt einfach daran, dass der Staatsapparat zu einem Monstrum mit enormen Kosten aufgebläht wurde. Mit Tricks wird der Bevölkerung weiss gemacht es ginge ihr heute besser. Jedoch werden sie voll abgezockt.

Die Einkommensteuer ist zwar von 1960 im oberen Bereich von knapp 55 bis heute auf 45 % gefallen, im unteren Bereich von 20 auf 14 %. Dafür wurde die Mehrwertsteuer aber von 10 auf 19 bzw. 5 auf 7 Prozent angehoben. Zusammen ist also die Belastung oben auf (45 + 19) = 64 % und unten auf (14 + 19) = 33 % gestiegen. Die meisten konsumieren ja das was sie einnehmen. Rechnet man noch einen Teil hinzu der heute eine wesentliche Rolle spielt, die Mineralölsteuer, dann wird es noch schlimmer. Sie ist von 20 Pfennig pro Liter auf rund 140 Pfennig bis heute gestiegen, das sind 700 %. Da das Fahren mit dem Auto seit 1960 stark zugenommen hat, kann man diese Belastung als weiteren grossen Kostenblock für Bürger ausmachen. Deutschland der Abzock-Staat? weiterlesen

Was würde passieren, wenn die Menschen kein Fleisch mehr essen würden?

Zum Yuppi-Leben in der Großstadt gehört heute das „vegane“ oder „fleischlose“ Leben. Die Gründe dafür, kein Fleisch mehr zu essen sind vielseitig und von verschiedenen Modewellen geprägt.

Die einen glauben sie leben gesünder und können leichter abnehmen, wenn sie kein Fleisch mehr essen. Die anderen sind besorgt über die Tiere, die für unseren Fleischkonsum aufkommen müssen.

Aber was würde alles passieren, wenn die Menschen auf einmal kein Fleisch mehr essen würden? Mal eine andere Darstellung, abweichend vom Mainstream. Was würde passieren, wenn die Menschen kein Fleisch mehr essen würden? weiterlesen

Mit 60 Milliarden kommt England noch gut weg

Die EU berechnet England voraussichtlich für den Austritt rund 60 Milliarden Euro

England war und ist noch Partner der EU. Damit haben sich Kosten für das Königreich ergeben, die alle Partner auch bezahlen müssen. Ob Übersetzer, Hauswarte, Pensionen für Angestellte, Rückstellungen und Unterhalt für Einrichtungen, Fonds und vieles mehr. Natürlich hat sich England auch als EU-Partner an Förderprogrammen, Bildungseinrichtungen und anderen Projekten in der EU beteiligt. Dabei sind immense Kosten angelaufen. Noch dazu hat sich England immer geziert seine Rechnungen zu bezahlen.

Der nun ausgerechnete Betrag, den England, nach dem Brexit an die EU bezahlen muss wird mit 60 Milliarden angegeben. Englische und andere Politiker die den Brexit gefördert haben, wussten das vorher und haben ihrem Volk nichts davon erzählt. Die Forderungen sind rechtens und sie wurden in den EU-Verträgen so bei Beitritt vereinbart.

Mit 60 Milliarden ist England vermutlich noch günstig dran, was seine Schulden gegenüber der EU betrifft. Denn alle immateriellen Werte die England durch seinen Austritt verursacht kann man nicht in Werte fassen. Sowohl für sich selber als auch für die EU.

Die Betrogenen, sind die Englischen Bürger, denn sie wurden von ihren Politikern, den Medien und dem Establishment dazu genötigt aus der EU aus zu tretten. Sie müssen in Zukunft diese Rechnung von 60 Milliarden als auch die anderen Kosten tragen, die durch den Austritt entstehen. Schlimmer kann es für ein Land in Europa nicht kommen.

Was ist der „REINS Act“?

Seit 2001 wurden in den USA von der Regierung Gesetze erlassen, die dem Land, der Wirtschaft und den Menschen jährlich Milliarden an Kosten aufbürden. Diese Gesetze wurden in den meisten Fällen aufgrund von Hinweisen und Vermutungen durch die Wissenschaft erlassen. Zum Beispiel der „Clean Power Plan“.  Er zwingt Unternehmen, Städte oder Kommunen dazu von „umweltschädlicher“ auf „umweltfreundliche“ Technologien um zu steigen.  Das wird das Land bis in das Jahr 2030 rund 590 Milliarden Dollar kosten. Laut den Wissenschaftlern wird dadurch die Weltweite Temperatur „wahrscheinlich“ (also nicht sicher) um 1 Grad gesenkt.

Massive Belastungen für alle und die Ewigkeit

Die meisten Grundlagen dieser Gesetze sind Untersuchungen von Wissenschaftlern die von der Politik verlangen, ihre Erkenntnisse – ob sie wahr oder falsch sind – in Gesetze umzusetzen und die Bevölkerung und die Wirtschaft damit zu belasten. Viele dieser Gesetze mussten nicht im Kongress von allen Parteien diskutiert und verabschiedete werden. Das konnte eine kleine Mehrheit in der Regierung entscheiden. Kostet aber alle und für immer sehr viel Geld. Obwohl die Ergebnisse nicht einmal sicher sind.

Der REINS Act soll den Wildwuchs stoppen

Der republikanischen Partei aber auch vielen Demokraten ging diese Abhängigkeit von „wissenschaftlichen“ Vorschlägen für Gesetze zu weit. Besonders die enormen Kosten für Wirtschaft, Kommunen und Bevölkerung wucherten durch immer mehr und immer grössere Forderungen durch die Wissenschaftler in astronomische Summen. In vielen Fällen wurden ganze Industriezweige so unrentable, dass sie alle ihre Aufträge an Unternehmen in Asien verloren, die keine solchen Gesetze haben. In den USA schlossen Firmen und die Arbeiter wurden entlassen. Die Kosten dieser Gesetze waren einfach zu hoch. In China wurden sie dann wieder aufgebaut und dort entstanden Arbeitsplätze.

Schon zu Zeiten der Obama – Regierung versuchte man also diesem Treiben, an immer mehr kostenintensiven Gesetzen, einen Riegel vorzuschieben. Es wurde der REINS Act (The Regulations from the Executive in need of Scrutiny) diskutiert und sollte verabschiedete werden. Eine kleine Gruppe von Demokraten und Obama selber verhinderte die Verabschiedung des REINS Act aber.

Was sagt der REINS Act aus?

Kern des REINS Act ist, dass jedes Gesetz auf seine (Folge-)Kosten oder Fehlentwicklungen hin geprüft werden muss. Hat ein Gesetz grosse Auswirkung auf die zukünftige Entwicklung des Landes, muss das Gesetz auch im Kongress diskutiert und abgestimmt werden. Das betrifft alle Gesetze, auch die die schon existieren.

Unter Obama wurden rund 127 solche Gesetze erlassen – ein Rekord, die dem Land erheblichen Schaden zufügen und denen nicht von der Mehrheit des Kongresses zugestimmt wurde.

In den Niederlanden schon lange eingeführt

Übrigens gibt es ein vergleichbares System schon lange in den Niederlanden. Dort müssen Politiker grundsätzlich bei Gesetzesvorschlägen die kurz- und langfristigen Kosten und Fehlentwicklungen aufzeigen die durch das neue Gesetz entstehen könnten, sonst kommt das Gesetz gar nicht erst zur Abstimmung. Alte Gesetze werden alle paar Jahre daraufhin neu untersucht und dann eventuell ihre Abschaffung entschieden.

REINS Act zugestimmt

Der REINS Act wurde nun letzte Woche, da die Republikaner nun die Mehrheit haben, im US-Kongress verabschiedet. Da er universell gilt, gilt er auch für alle Gesetze die unter Obamas Regierung oder sogar davor verabschiedet wurden. Jedes dieser Gesetze kann also damit rückgängig gemacht werden, wenn es den Anforderungen des REINS Acts genügt bzw. sich keine Mehrheit im Kongress findet.

Aus den Reihen der Demokraten und besonders der Wissenschaftler ist mit dramatischen Reaktionen zu rechnen. Obwohl diese Regelung ja einen wirklich guten Ansatz hat, wird es vor allem Gesetze treffen die die Umwelt schützen aber die Wirtschaft und Bürger belasten. Das bietet garantiert grossen Zündstoff. Es wird also noch spannender.

Massive Entlastungen für Unternehmen und Kommunen

Es wird erwartet, dass durch die Einführung des REINS Act sehr viele Erlässe und Gesetze von Obama und seinen Vorgängern wieder rückgängig gemacht oder stark abgeändert werden.

Das wird die Wirtschaft, die Bürger und Kommunen stark von Kosten entlasten, welche natürlich in Form von Investitionen bzw. Ausgaben in den Wirtschaftskreislauf zurück geführt werden. Es ist schon durch wenige gelöschte Gesetze zu erwarten, dass geradezu ein Wirtschaftsboom ausbricht, der auch den Rest der Welt positiv und stark beeinflussen wird.

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Sollte ein gleiches Gesetze wie der REINS Act in Europa eingeführt werden?
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Zusammenfassung Trump, FBI, Obama, Russland – Abhörskandal

  • Im US-Wahlkampf hatte Clinton und Obama behauptet, Trump würde durch Russland im Wahlkampf unterstützt. U.a. würden Russen mit Hacking die Wahlergebnisse manipulieren.
  • Die Medien, allen voran NYT und WP, griffen das Thema auf recherchierten und berichteten zu Ungunsten Trumps.
  • In den Artikeln der NYT und WP wurde beschrieben, dass sowohl die Obama Administration als auch die Medien Trumps Lager daraufhin untersuchten und Beziehungen zu Russen und Russland festgestellt haben. Es wurden Treffen mit Botschaftern und anderen Angehörige der Russischen Regierung genannt. Das kann man offen nachlesen.
  • Aus den weiteren Berichten der NYT und WP geht hervor, dass Obama tatsächlich den Staat (also das FBI) eingesetzt hat um Trump daraufhin zu untersuchen, was einem Abhören von Trump gleich kommt.
  • Schon damals bat die Trump-Seite um Veröffentlichung von Beweisen, die aber von Obama und dem FBI nie geliefert wurden.
  • Nachdem Trump gewählt wurde, bat der neue Präsident das FBI diese Angelegenheit zu untersuchen und ihm die Ergebnisse mitzuteilen. Das ist sein Recht. Diese bekam er nicht.
  • Der FBI – Präsident behauptete nun auf einmal, es gäbe keine Hinweise darauf, dass jemand ohne sein Wissen Trump “belauscht” hätte. Deshalb würde er auch keine Untersuchung durchführen. Woher kamen dann die Hinweise vom FBI und Obama im Wahlkamp und die Informationen die die NYT und WP hatten?
  • Es ist selbstverständlich, dass nun ein Präsident eine Untersuchung haben möchte, was wirklich passiert ist. Diese Untersuchung hat Trump nun veranlasst.
  • Sollte dabei heraus kommen, dass Obama tatsächlich das FBI angewiesen hat Trump zu belauschen bzw. das selber getan hat (seine Administration), dann kann er sich auf ein heftiges rechtliches Verfahren einstellen. Denn das wäre das grösste Verbrechen, das je ein US-Präsident begangen hätte.
  • Auch der FBI-Präsident kommt damit gehörig unter Druck. Wenn sich rausstellt, dass es doch eine Abhörung gab, kann er und viele andere seinen Platz räumen.

Man kann also festhalten:

  1. Hat Obama mittels des FBI’s gegen Trump im Wahlkampf untersucht – also natürlich “belauscht”. Was eine massive Straftat ist.
  2. Die NYT und WP wussten davon und berichteten darüber. Sie verweisen auf den Schutz ihrer Quellen und geben diese nicht bekannt. Das würde sich bei einer offiziellen Untersuchung ändern. Und damit Obama und das FBI belasten.
  3. Das FBI hatte im Wahlkampf Behauptungen aufgestellt, die es nur mit dem Abhören von Trump hätte erlangt haben können. Jetzt behauptet es das Gegenteil.
  4. Trump hat nun eine legitime Untersuchung angeordnet, die untersuchen soll a.) ob das FBI /Obama ihn bzw. sein Wahlkampfteam belauscht hat und b.) ob es wirklich Unterstützung bei den Wahlen durch die Russen gab.
  5. Besonders betroffen wäre Obama von den Ergebnissen. Denn er durfte als Präsident natürlich nicht ein Staatsorgan (das FBI) gegen einen politischen Gegner im Wahlkampf einsetzen. Selbst wenn er nur davon gewusst haben sollte, hätte er sich strafbar gemacht, denn er hätte das verhindern müssen.
  6. Für James Comey (FBI-Chef) und Barack Obama stehen die Zeichen sehr schlecht aus diesem Lügenkonstrukt noch ohne Schaden heraus zu kommen. Die offizielle Untersuchung durch den Kongress ist sicher.
  7. Zusätzlich wäre es eine Blamage für die Demokraten, wenn sich eben beweisen liesse, dass die Behauptung die Russen hätten Trump unterstützt – eine FakeNews war.

Es ist ja wohl jedem klar, dass in 8 Jahren Amtszeit so mancher Posten in der Regierung aber auch z.B. bei dem FBI durch regierungsfreundliche Personen ersetzt wurden. Diese kann man nach einer Wahl nicht innerhalb kurzer Zeit ersetzen. Auch deshalb möchte Trump eine Untersuchung einleiten, da es aus der Administration immer wieder “Leaks” gibt, die ihm und seiner Politik schaden. Man könnte solche Menschen auch als Saboteure bezeichnen. Aber das ist eine andere Untersuchung.