Wer gewinnt das geostrategische Schachspiel?

++ HDK-Analyse: Wer gewinnt das geostrategische Schachspiel? ++

Vor Monaten hatten wir mehrmals vor dieses Szenario gewarnt und wurden hier von einigen Usern nur müde belächelt: Die kurdischen Kräfte in Syrien wurden von der amerikanischen Regierung zu erst ausgenutzt und anschließend wie eine heiße Kartoffel fallengelassen. Doch dahinter steckt viel mehr.

Dass was zur Zeit in Syrien stattfindet, ist ein komplexes und schwer zu durchschauendes geostrategisches Schachspiel mit spannenden Wendungen und wechselnden Bündnissen. Denn hier geht es um alles. Es geht um die Beherrschung des Nahen Ostens und die globale Kontrolle über Handelswege, Bodenschätze und die Zukunft des Petrodollars. Der Überlebenskampf des US-Imperiums wird dabei leider auf dem Rücken der syrischen Bevölkerung ausgetragen.

Vor dem Krieg hatten eine Reihe von Staaten ein besonderes Interesse daran gehabt, den syrischen Präsidenten, Bashar al-Assad, zu stürzen und durch eine Marionette zu ersetzen. Hier die Übersicht der wichtigsten Verschwörer:

• Saudi Arabien
Mit einem möglichen Sturz Assad’s würde Saudi Arabien seinen Erzfeind – den Iran – schwächen.

• Katar
Katar und Iran teilen sich eines der größten Gasfelder der Welt. Wer zu erst das Gas abpumpen und via einer Pipeline nach Europa exportieren kann, hat “das Spiel” sozusagen gewonnen. Zur Zeit müssen beide Akteure dieses Gas zu erst aufwendig und kostenintensiv verflüssigen lassen und dann mit Tankern an die Abnehmer transportieren. Wer zu erst die Pipeline baut, würde eine höhere Gewinnspanne haben und damit Wettbewerbsfähiger sein. Assad hat eine Katar-Pipeline durch syrisches Staatsgebiet abgelehnt und stattdessen dem Iran den Vorzug gegeben.

• USA
Die USA möchten Assad deshalb stürzen, weil er ein Verbündeter Russlands ist. Die USA betrachten Russland als die größte Gefahr für die Pläne einer unipolaren Neuen Weltordnung. Würde man Assad stürzen und die Katar-Pipeline realisieren, könnte man gezielt die russischen Gasexporte nach Europa trennen und Russland damit isolieren.

• Türkei
Auch die Türkei wollte von der Katar-Pipeline profitieren. Diese würde nämlich über die Türkei nach Europa verlaufen. Darüberhinaus plante die Türkei nach einem Sturz von Assad eine Wasser-Pipeline nach Israel. Diese sollte Wasser von der Türkei nach Israel befördern und das überleben des jüdischen Staates sichern.

• Israel
Israel möchte keine starken, fortschrittlichen oder unabhängigen Staaten in der näheren Umgebung haben. Syrien und der Iran (früher auch der Irak) könnten eine Gefahr für die israelische Vorherrschaft im Nahen Osten sein. Auch die mit Assad verbundene libanesische Hisbollah ist ein großes Ärgernis für Israel. Hinzu kommt noch, dass Israel die syrischen Golanhöhen – wo große Erdölvorkommen lagern – besetzt hält. Bei einem möglichen Sturz von Assad würde eine Marionette die Golanhöhen für immer an Israel abtreten.

• Großbritannien/Frankreich/Deutschland
Diese Staaten sind schon längst von der Finanzelite unterwandert und führen nur noch die Befehle aus. Diese treuen europäischen Marionetten können aber auch von den schrecklichen und blutigen Kriegen profitieren, indem sie Waffen exportieren, zerstörte Länder wieder aufbauen und Kredite an die jeweiligen Staaten vergeben dürfen. Darüberhinaus sind sie ohnehin verpflichtet, die Interessen von Israel zu schützen.

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All diese Akteure hatten also Motive um Syrien zu bekämpfen und all diese Akteure taten es auch! Verschiedene Terrorgruppen wurden mehr oder weniger ausgebildet, finanziert und bewaffnet nach Syrien geschickt. Die Medien dieser Staaten verbreiteten pausenlos Lügen und führten einen psychologischen Krieg gegen Syrien.

Aber Syrien war nicht alleine: Damaskus wurde zum einen von der libanesischen Hisbollah und zum anderen von den Iranern unterstützt. Und als Russland im Herbst letzten Jahres seinem Verbündeten zur Hilfe kam, war das “Spiel der Verschwörer” endgültig zunichte gemacht worden.

Aber die Russen wollten noch einen Schritt weiter gehen und sich nicht nur auf den Kampf gegen die Terroristen konzentrieren. Sie wollten auch die Sponsoren der Terroristen spalten und gegeneinander ausspielen. Deswegen haben sie in Syrien nicht nur die Regierungstruppen unterstützt, sondern auch die kurdischen Milizen.

Die Kurden wurden zuvor von den Amerikanern nur sehr halbherzig unterstützt, um den NATO-Partner Türkei nicht ganz zu vergraulen. Als aber die russischen Kampfjets den Kurden sehr effektiv den Weg freigebombt haben und die YPG dadurch große Landgewinne gegen ISIS und Al-Kaida verzeichnen konnte, herrschte in Washington plötzlich Panikstimmung.

Denn die Russen waren gerade dabei den Nahen Osten nach ihren Interessen umzukrempeln und sogar die Kurden als langfristige Partner zu gewinnen. Aber mit der Unterstützung der Kurden wollte Moskau vor allem einen Keil zwischen den beiden NATO-Partnern Türkei und USA treiben. Und als die USA plötzlich anfingen die Kurden auf ihrer Seite zu ziehen und die Kurden wiederum sich schließlich für die USA als Partner (bzw. Schutzmacht) entschieden haben, hat Moskau das erreicht was es erreichen wollte – einen Streit zwischen zwei NATO-Partnern!

Anmerkung: Die Kurden haben sich deshalb für die USA als Partner entschieden, weil die Amerikaner ihnen ein Land versprochen hatten. Die Russen wollten den Kurden so ein Versprechen nicht geben und haben auf den Friedensprozess hingewiesen, wo all diese Fragen mit den anderen Volksgruppen ausgehandelt werden müssten. Damit waren die Kurden nicht zufrieden und sahen in den Amerikanern den besseren Partner.

Als die Kurden sich schließlich für die USA als Partner entschieden haben, hat Russland im März mit einem Teilabzug seiner Streitkräfte aus Syrien begonnen. Man wollte sich das anbahnende Spektakel zwischen den NATO-Partnern aus der Distanz ansehen. Aber der Teilabzug war auch ein Signal an die Türken, dass nicht die Russen an der Zerschlagung der Staaten in der Region arbeiten würde, sondern die Amerikaner.

Daraufhin begann Erdogan seinen außenpolitischen Kurs radikal zu ändern. Er suchte wieder die Nähe zu Russland, Iran und Syrien. In Washington war Erdogan deshalb zum Abschuss freigegeben, da man ihn nicht mehr gebrauchen kann. In der Türkei häuften sich die Terroranschläge (seltsamerweise ohne Bekenner-Schreiben) und auch ein Putschversuch des Militärs war eine Folge von Erdogan’s Kurskorrektur. Plötzlich bezichtigen die westlichen Medien Erdogan auch, Terroristen zu unterstützen, obwohl diese Tatsache schon seit Jahren bekannt war. Der Zeitpunkt dieser “neuen Enthüllungen” und die plötzliche Medien-Hetze gegen Erdogan deuten auf einer Verstrickung der USA an den Putschversuch hin.

Vor kurzem besuchte Erdogan den russischen Präsidenten in Moskau. Öffentlich wurde über die wirtschaftlichen Projekte geredet. Über Syrien hat man nur hinter verschlossenen Türen gesprochen. Denn ab jetzt beginnt das richtige geostrategische Schachspiel. Keiner traut dem anderen über den Weg. Keiner weiß, wer am bluffen ist und wer ernst macht. Keiner weiß, wer mit wem, welche Abmachung getroffen hat.

Die Amerikaner waren nach dem missglückten Putschversuch in der Türkei verunsichert. Und nun wurden die Amerikaner auch noch von einem türkischen Einmarsch in Nordsyrien überrumpelt. Die Syrer und Russen verurteilten die Intervention nur halbherzig. Die Amerikaner mussten sehr schnell reagieren. Denn nochmal wollte man den Fehler wie in der Putschnacht, wo der Westen sich erst mit Erdogan solidarisch zeigte, als es sicher war, dass der Putsch scheitern würde, nicht wiederholen.

Deshalb haben die Amerikaner wenige Tage vor dem türkischen Einmarsch Vorsichtsmaßnahmen ergriffen. Sie ermunterten die Kurden die syrischen Regierungstruppen in Al-Hasaka anzugreifen. Damit wollten die Amerikaner eine Nummer sicher gehen und dieses Mal einen Keil zwischen den Russen/Syrern und den Kurden treiben. Die Amerikaner wussten nämlich zu dem Zeitpunkt schon, dass sie die Kurden fallen lassen und sich hinter der Türkei stellen werden. Nicht weil die Amerikaner die Türkei mögen, sondern weil ihnen nicht anderes übrig geblieben war. Die Russen und Türken hatten sich hinter verschlossenen Türen nämlich darauf verständigt, die Amerikaner aus dem Nahen Osten zu verbannen. Und hätten sich die USA hinter den Kurden gestellt, statt hinter den Türken, hätte Ankara einen Grund gefunden, aus der NATO auszutreten oder zumindest den Amerikanern den Zutritt in die NATO-Basis in Incirlik verweigern zu können. Die Amerikaner wollen aber die Türkei um jeden Preis in der NATO halten – zumindest bis ein kurdischer Staat entsteht.

Die USA wollen mit der öffentlichen Unterstützung der Türkei also lediglich Zeit gewinnen. Die Kurden hat man nicht nur wie eine heiße Kartoffel fallen gelassen, man hat auch dafür gesorgt, dass sie keine Unterstützung aus Moskau und Damaskus erhalten sollen. Damit könnten die USA die Kurden zu einem späteren Zeitpunkt wieder ausnutzen. Der unnötige Angriff auf Al-Hasaka war für die Kurden im Nachhinein doppelt ärgerlich. Denn ausgerechnet jetzt, nach dem türkischen Einmarsch, hätten sie eine Luftunterstützung am meisten gebrauchen können.

Die Russen haben bei dem türkischen Einmarsch ein Auge zugedrückt. Denn jetzt kämpfen pro-amerikanische Kurden gegen pro-türkische Islamisten gegeneinander. Und die Türkei verhindert ein zusammenhängendes kurdisches Gebiet in Syrien. Denn der Plan der Amerikaner war es, einen kurdischen Staat zu errichten und damit die von Assad blockierten Pipeline-Projekte zu umgehen. Ein kurdischer Staat würde auch die anderen Staaten wie Türkei, Irak und Iran zerstückeln. Russland, Syrien, Irak, Iran und die Türkei haben in dieser einen Hinsicht deshalb ein großes Interesse daran, dass ein von den Amerikanern beherrschter kurdischer Staat scheitert.

Aber auch die Türkei spielt hier ein doppeltes Spiel: Sie wollen nicht nur ein zusammenhängendes kurdisches Gebiet in Nordsyrien verhindern, sondern selbst Einfluss in der Region gewinnen. Die Russen werden den Türken deshalb wahrscheinlich vorab eine Linie eingezeichnet haben, in der sie operieren dürfen. Da in diesem Spiel niemand mehr den Türken traut, mischt sich nun auch China in den Syrienkonflikt ein. Denn die Türkei unterstützt immer mehr chinesische Uiguren, die in Syrien für Al-Kaida kämpfen und eine Gefahr für die innere Sicherheit Chinas darstellen könnten.

Auch die Amerikaner spielen ein doppeltes Spiel: Öffentlich forderten sie die Kurden auf, die Gebiete westlich des Euphrats zu verlassen. Hintenrum könnten die Amerikaner dennoch die Kurden gegen die Türken unterstützen.

Dieses Chaos in Nordsyrien verschafft den Syrern und Russen zumindest die Gelegenheit, in der strategisch wichtigen Stadt Aleppo (wichtigster Knotenpunkt) für klare Verhältnisse zu sorgen. Denn nur wer die Millionenmetropole kontrolliert, kann den Krieg auch gewinnen. Und die syrische Armee ist gerade dabei den Krieg zu gewinnen.

Die Kurden müssen jetzt schauen, ob sie auch weiterhin mit den »amerikanischen Verrätern« zusammenarbeiten wollen, oder sich stattdessen neuen Partnern zuwenden werden. Es kommt auch darauf an, wer ihnen im Geheimen weiterhin die Treue hält. Aber der Westen hat bereits jetzt einen ungeheuren Image-Schaden erlitten. Und Putin hat den Amerikanern einmal mehr die Maske vom Gesicht gezogen.

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Der Ausgang dieses Konflikts in Syrien wird globale Auswirkungen haben. Sollten Damaskus und Moskau erfolgreich sein und die im Geheimen vom Westen unterstützten Terroristen ein für alle mal besiegen, wäre der große Plan der amerikanischen Elite, den Nahen Osten zu beherrschen und Russland von diesen trennen, gescheitert.

Und auch das Vertrauen in die Amerikaner schwindet jeden Tag zunehmend. Die Russen bieten sich dagegen als glaubhafte und vertrauenswürdige Schutzmacht an, die ihre Partner nicht wie »heiße Kartoffeln« fallen lassen. Sollten immer mehr Länder dem Beispiel Syriens folgen und sich von den Russen, statt von den Amerikanern beschützen lassen, könnte auch der Petrodollar bald Geschichte werden.

Die USA haben über 19 Billionen Dollar Schulden (das sind lediglich die Staatsschulden) und halten ihre Wirtschaft und den großen weltweiten Militärapparat nur noch dadurch am laufen, in dem sie weitere Schulden machen – indem sie unendlich viele Dollar drucken. Das können die Amerikaner solange machen, solange die Weltgemeinschaft den Dollar als Handelswährung benötigt. Würden die Staaten im Nahen Osten ihr Öl nicht mehr in Dollar verkaufen, würde keiner mehr auf der Welt den Dollar als Leitwährung akzeptieren. Und dadurch, dass die Geldmenge in den USA ungebremst steigt, würde in so einem Fall der Dollar praktisch über Nacht immens an Wert verlieren – höchstwahrscheinlich sogar komplett zusammenbrechen und für ein weltweites Finanzchaos sorgen. Dieses Schneeballsystem wäre dann vorüber und der Westen könnte dann nicht mehr so leicht wie in der Vergangenheit ärmere Länder ausbeuten und beherrschen. Aber es ist das mächtige US-Militär mit ihren weltweiten Basen und zahlreichen Flugzeugträgern, die es den Staaten im Nahen Osten nicht gestattet, eine andere Währung zum Verkauf ihrer Bodenschätze zu verwenden. Der Irak und Libyen wurden für dieses Vorhaben bereits in die Steinzeit zurückgebombt. Syrien und Iran versuchen sich nun auch vom Dollar zu lösen. Nur dieses Mal gibt es für dieses Vorhaben Rückendeckung aus Russland und nun auch aus China.

Dieser gerade stattfindende »Weltkrieg« wird nicht nur auf dem militärischen Schlachtfeld ausgetragen. Es ist vor allem ein Finanz- und Medienkrieg. Und der findet vor allem in Europa statt. Die amerikanische Elite will die Europäer unbedingt daran hindern, dass sie sich mit den Russen verbünden und ihre friedliche Zukunft – ohne den US-Dollar – frei gestalten können. Sollten die Amerikaner fallen, werden sie Europa mit ins Chaos stürzen.

Die Flüchtlingskrise und die Sanktionspolitik zeigen, dass die EU noch immer keine unabhängige Politik betreibt. Der Krieg gegen Syrien, die Sanktionen gegen Russland und die Verwendung des US-Dollar als Leitwährung bringt uns Europäern nur Nachteile und dennoch machen wir bei dem Spiel mit. Weil wir über die wahren Gründe durch die Medien angelogen werden und unsere Regierungen gekauft sind.

Eine faire und sichere Welt können wir nur dann erreichen, wenn wir diese Ungerechtigkeiten beenden. Dieses Schneeball-Geldsystem und die Ausbeutung ärmerer Länder muss endlich ein Ende haben. Kluge Köpfe müssen sich an einen gemeinsamen Tisch setzen und Lösungen ausarbeiten, wie wir eine Weltwirtschaft errichten können, die nicht auf stetiges Wachstum angewiesen sein muss. Stetiges Wachstum in einer Welt mit begrenzten Ressourcen führt immer automatisch in eine Sackgasse und zerstört unsere natürliche Umgebung. Der Zins und Zinseszins sorgt dafür, dass Kapital von unten nach oben getragen wird und sich bei einigen Wenigen konzentriert. Soziale Ungerechtigkeit und steigende Armut sind die Folgen. Staaten und Völker werden gezwungen sich gegenseitig zu bekämpfen, um in dieser Welt zu überleben. Die Teufels-Kreislauf von Krieg > Zerstörung > Wiederaufbau > Kredite vergeben > Staaten abhängig machen > und wieder Krieg führen, macht diese kleine Elite, die für all das Verantwortlich ist, nur noch mehr reicher und mächtiger. Und dieser ganze Kreislauf soll von den wahren Ursachen ablenken und uns mit diesen Problemen anderweitig beschäftigen. Jeder von uns ist ein kleines Rad in diesem großen und komplexen System. Und die Medien sorgen dafür, dass wir keine eigene Meinung mehr besitzen und immer diejenigen bekämpfen, die an dieses System rütteln wollen.

In Syrien wird sich das Schicksal der ganzen Welt entscheiden. Und die Medien werden weiterhin alles versuchen das wahre Bild zu verzerren und uns Terroristen als das kleinere Übel verkaufen. Alles im Interesse dieser oben beschriebenen kleinen Elite.

Achtung: Sollte Putin mit dem Vorhaben, den US-Dollar zu Fall zu bringen, erfolgreich sein, könnte das für einen gewissen Zeitraum die Weltwirtschaft lahmlegen. Es könnte auch zu Versorgungsengpässen oder zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen in europäischen Städten führen. Vielleicht wird die USA ihren eigenen Untergang als Weltmacht und die zerstörten Pläne einer unipolaren Neuen Weltordnung nicht hinnehmen und einen neuen Krieg entfachen. Deshalb sollte jeder für sich Privat vorsorgen und ausreichend Nahrung und Wasser zur Verfügung haben. Es gibt eine ganze Reihe von möglichen Szenarien die eine solche Vorsichtsmaßnahme sinnvoll erscheinen lässt. Etwa eine Woche könnte sich die heimische Wirtschaft von Global auf Regional umorientieren und die notwendigste Versorgung sicherstellen. Auch könnten Terrorattacken zum Beispiel die Trinkwasser-Quellen vergiften oder ähnliches Unheil anrichten. Darüberhinaus wird auch der Ausgang der US-Präsidentschaftswahlen im kommenden November wichtig für uns sein. Mit Clinton wird die USA wahrscheinlich den Verlust des Weltmachtstatus nicht hinnehmen und einen Weltkrieg entfachen versuchen. Trump könnte hingegen eine multipolare Weltordnung akzeptieren.

In den letzten Abschnitten dieses Beitrags steckt viel Spekulation. Wir lagen zwar in der Vergangenheit sehr oft mit unseren Einschätzungen und Prognosen richtig, aber was uns in Zukunft erwartet, ist noch völlig offen. Deshalb sollte dieser Beitrag hier lediglich die Augen öffnen und zum Nachdenken anregen.

Probleme des Westen sind hausgemacht

In den USA kann nun das Volk zwischen dem Teufel und dem Beelzebub, als neuen Präsidenten, wählen. Die sozialen Unterschiede dort sind so gross wie noch nie und bieten das erste Mal in der Geschichte der USA eine echte Chancen auf einen Bürgerkrieg. Das Land befindet sich durch Rassismus, Staatsgewalt, wirtschaftliche Unsicherheiten, marode Infrastruktur, vollkommen überschuldeter Staat (20 Billionen Dollar) und fehlender Diskussionsfähigkeit in der Nähe des Zusammenbruchs.

Die unterschiedlichen sozialen Schichten sind nicht gewohnt miteinander zu kommunizieren geschweige denn, einmal für eine Zeit unter anderen Menschen zu leben. So haben sich Kasten von inzuchtartigen Gruppen gebildet, die vehement die Existenz der anderen bezweifeln bzw. deren Weltanschauung auch nicht im Geringsten wahr haben wollen. Im Gegenteil. US-Bürger sind nicht gewohnt logisch zu denken, sondern sind sehr lange bis in ihr Erwachsenenleben hinein pur emotional. Das zeigen alle Versuche mit US-Bürgern über etwas zu diskutieren für das sie nicht konditioniert wurden. Privat wie im Berufsleben. Selbst wenn man ihnen klare Beweise vorlegt, werden sie noch die einstudierte Meinung verkünden. Eine solche Mischung ist ein Pulverfass. Der oder die zu erwartende zukünftige Präsidentin wird dazu beitragen, dass sich die Situation verschlimmert und die verschiedenen Volksgruppen auf einander los gehen. Schwarze gegen Weisse, Hispaniks gegen alle, Reich gegen Arme, Land gegen Stadt, Nord gegen Süd, Ost gegen West und jeweils umgekehrt. Die USA ist eine Insel, mit zwei Nachbarländern – Kanada und Mexiko – beides Länder die keinen wirklichen Einfluss auf das Land haben, so wie es Länder in Europa zum Beispiel haben müssen. Wer soll also einen Wandel herbei führen, wenn es nicht das Volk selber im Land tut? Und, das wird nur über Unruhen und Bürgerkrieg gehen, da die Oligarchen keinen Zentimeter von ihrem Besitz bzw. ihrer Macht ohne harten Kampf abgeben werden.

In Europa sinkt die Einsicht in den Zusammenhalt (EU) der in Form des Brexit sichtbar wird. Auch hier sind die Gründe nicht logisch, sondern pure Emotion. Angst vor fremden Menschen und ihrer Kultur ist nicht logisch. Die Angst vor Terrorismus aus dem Nahen-Osten und dem Islam wurde geradezu von den Medien und Politikern herbei geredet. In Deutschland hat es Jahrzehnte lang keine Anschläge gegeben. Aber seit Deutsche Innenminister die Welt beschwören und sogar Vorschläge für Anschläge in Deutschland machen, passiert auch einmal etwas. 220’000 Menschen sind 2016 nach Deutschland gekommen. Die aktuellen Anschläge wurden aber von einem gebürtigen Deutschen und einem schon seit Jahren in Deutschland lebenden, psychisch gestörten Ausländer begangen. Dennoch wird so getan (siehe Seehofer), als ob täglich hunderte an Terroristen und Kriminellen nach Deutschland kämen. Selbst die Übergriffe in der Kölner Silvesternacht wurden von in Deutschland seit Jahren lebenden Menschen begangen. Da hat nur keine Integration stattgefunden. Es ist schon fraglich, welche kleine, mächtige Gruppe dem Volk so ein Märchenstück vorspielt? Die Menschen in Europa sind deshalb zu einem grossen Teil bereit ihre Menschenliebe in den puren Egoismus einzutauschen – nur weil ihnen ein paar Verrückte Mist erzählen? Fakt ist, Europa und die USA haben über sechzig Jahre lang den Nahen-Osten, Nord-Afrika und andere, oftmals islamische Länder, unterdrückt, gedemütigt und ausgebeutet. Und nun, wo die Menschen aus diesen Gebieten in Europa Schutz suchen, werden aberwitzige Gründe vorgeschoben dieses zu verhindern. Wöchentlich sterben Hunderte Menschen im Mittelmeer, weil solche Typen wie Seehofer, Viktor Orbán, ein paar Österreicher und rechtsradikale Polen das so wollen. Das Blut dieser Tausenden Menschen klebt für immer an ihren Fingern. Ich hoffe sie können jede Nacht nicht richtig schlafen. Aber es klebt auch an den ach so treuen Demokraten, die diesen Menschen nacheifern.

Die Probleme beider Kontinente, die oft als “der Westen” bezeichnet werden, haben Parallelen und sind hausgemacht. Beide Kontinente und mit ihnen ihre Satellitenstaaten wie z.B. Australien, Kanada oder New Zealand haben die Veränderungen im Rest der Welt nicht wahr haben wollen, nicht ernst genommen, die Auswirkungen nicht diskutiert und auch keine Lösungen dafür gefunden. Nein, sie haben im Gegenteil ein “weiter so” favorisiert und den Kopf in den Sand gesteckt. Die Wahrheit ist, der Rest der Welt hat wirtschaftlich und politisch stark aufgeholt und will die Welt mitgestalten. Länder in denen es bis vor zehn Jahren für normale Menschen nicht möglich war, von A nach B zu fliegen, können heute zu uns kommen und natürlich ihre Meinung kund tun. Das darunter der eine oder andere fanatisierte ist, der dann bei uns etwas versucht ist doch logisch. Das ist nicht mehr zu kontrollieren. Hätte man aber mit diesen Ländern Kooperation auf Augenhöhe betrieben, anstatt sie zu diffamieren, Kriege gegen sie zu führen und auszubeuten, wäre das heute vielleicht anders. Wir haben uns viele zum Feind gemacht und wundern uns heute wieso ihre Kinder zu uns kommen um es uns heim zu zahlen. Aber darüber wurde ja nicht einmal diskutiert. Die Globalisierung des Westen ist die eine Seite, dass Gegenstück dazu heisst “Aufschwung des Restes der Welt”. Darüber wurde bis zum heutigen Tag nicht geredet, nicht diskutiert, nicht analysiert und es wurden keine Konzepte erarbeitet die dieser Situation begegnen könnten.

Man lässt einfach die Gegenreaktionen auf sich zu kommen und nennt sie im schlechtesten Fall “Islamismus” und im besten Fall “Wirtschaftsflüchtlinge”. Und tut so, als ob das Böse von Aussen käme, obwohl man es ja selber herbei geführt hat.

Der Niedergang der USA ist darin zu begründen, dass die Welt sich nicht mehr in ein Ost-West und Oben-Unten einteilen lässt, in dem die USA an der Spitze steht und bestimmen kann. Hillary Clinton und Donald Trump stehen als Personen eben für diesen Niedergang. Sie sind beide keine wertvollen und sachdienlichen Menschen die das Land in den Übergang führen könnten. Im Gegenteil. Die USA werden gezwungener Massen die nächsten Jahrzehnte einen unausweichlichen Untergang erleben, bis sie merken, dass auch sie ohne die Kooperation mit anderen Ländern nicht leben können. In diesen zwanzig bis dreissig Jahren wird viel Leid in den USA passieren und viele Menschen werden dadurch sterben. Man hätte das verhindern können, hätte man schon vor Jahren begonnen die Weltpolitik mit anderen Augen zu sehen und Lösungen diskutiert und gefunden. Die USA sieht sich heute und in Zukunft “Gegnern” gegenüber die keine sind, sondern die sie selber dazu gemacht haben. Beide – Clinton und Trump – werden das noch verstärken. Trump schneller und Clinton langsamer. Bei beiden wird es aber ein Fiasko.

In Europa hat man auch die Glocken nicht läuten gehört. Die aktuellen und zukünftigen Probleme der Globalisierung sind nur in Kooperation mit den beteiligten Ländern zu lösen. Der Türkei hat man wegen einem vermeintlichen Ost-West Kampfes – der Westen gegen Russland und China – grosszügige Zugeständnisse in Bezug auf die Macht gemacht, deren Auswirkungen wir nun zu spüren bekommen. Erdogan ist nicht von alleine so mächtig geworden. Man hat ihn von Europa und den USA aus als Bollwerk gegen Russland und China eingesetzt und ihm dabei alles versprochen was man anbieten konnte. Dieser Kampf gegen Russland und China stammt aus einer anderen Zeit und schafft nur neue Probleme. Wenn er nicht geführt würde, wäre auch die Türkei und damit Erdogan nicht wichtig und damit nicht mächtig. Es sind also die Wünsche der alten Oligarchen und Apparatschik aus den USA und Europa, die die Türkei so mächtig machen und auf der ganzen Welt die Menschen dafür bluten lassen. Besser wäre es alle mal, mit Russland und China zu kooperieren, denn die Probleme mit dem Rest der Welt kommen erst noch auf uns zu. Wenn sich Afrika – ein Land mit 800 Millionen Einwohnern und Konsumenten – erst einmal zusammen rappelt und seine Macht auf der Erde einfordert. Wenn sich Süd-Amerika – ebenfalls ein Kontinent mit rund 800 Millionen Einwohnern und Konsumenten – zusammen findet und seine Macht einfordert und Indien – mit rund 1.2 Milliarden Menschen dazu kommt und Macht ausübt, was sollen dann die Scharmützel zwischen den USA/Europa und Russland/China. Im Gegenteil, wenn die USA und Europa mit Russland und China kooperiert, sind die Mächte wieder wie in einer Waagschale gut verteilt. In dem wir uns bekämpfen, werden wir die Probleme nicht lösen. Aber es scheint so, dass weder in Europa noch in den USA die richtigen Politiker dafür am Start sind noch die Bevölkerung einsichtig ist. Die Macht die Erdogan gerade auslebt, haben wir ihm gegeben und wundern uns wenn 30’000 Menschen in Köln für ihn demonstrieren?

Die USA und Europa sind wie einst das Römische Reich oder die Griechen in der Antike degeneriert und verhaftet in den alten Gedanken und Strukturen. Die Politik und die Gesellschaft will die Realität nicht anerkennen, dass die Welt sich auch ohne uns weiter dreht. Wir können weiter gegen “Untergebene” kämpfen wie wir wollen, wir werden dadurch nur später noch ärmer da stehen. Die Weigerung diese Themen auch nur ansatzweise zu diskutieren beweist die Einstellung dazu.

Gegen Hillary Clinton und ihren Mann laufen verschiedenste Untersuchungen für eventuelle Anzeigen

  • Die Email-Affaire, in der Hillary Clinton, geheime Staatsdokumente über ihren öffentlichen E-Mail Server versendete soll zwar, laut FBI, nicht angezeigt werden. Aber es beweist, dass eine grosse Lobby-Organisation schützen ihre Hände über Clinton hält. Macht sie in ihrer Amtszeit nicht das, was diese Lobby-Organisation von ihr erwarten, wird der Fall bestimmt wieder aufgerollt.
  • Als Hillary Clinton Aussenministerin war, verhandelte sie einen grossen Waffen-Deal mit Saudi-Arabien über Milliarden Dollar. Kurz bevor sie die Verträge unterschrieb, war ihr Mann auch “zufällig” in Saudi-Arabien und er erhielt für eine Rede die sagenhafte Summe von 600’000 Dollar. Es wird ein direkter Zusammenhang vermutet und es gibt eine Untersuchung deswegen. Denn Hillary Clinton unterzeichnete die Verträge mit Saudi-Arabien erst, als der Eingang der Summe an ihren Mann auf dem Konto bestätigt wurde.
  • Die Clinton Foundation hat in den letzten Jahren riesige Spenden aus dubiosen Quellen erhalten. In den USA ist es Vorschrift, dass die Spender klar ersichtlich sein müssen. Jetzt kommt heraus, dass viele grosse Spenden von nicht prüfbaren Unternehmen aus dem Ausland stammen und man nicht nachvollziehen kann woher sie kommen. Es gibt eine Untersuchung ob diese Gelder eventuell zum Zweck von Geldwäsche in die Foundation einbezahlt wurden oder indirekt Einfluss auf die Politik von Clinton aus dem Ausland herbei geführt werden solle. Beides ist in den USA illegal.In der angehängten Webseite werden viele derzeit aktuelle Fälle aufgezeigt in die beide Clintons verwickelt sind. Wird sie nur für eine dieser Sachen angeklagt (also noch gar nicht verurteilt) so könnte sie nicht mehr von den Demokraten als Präsidentschaftskandidat aufgestellt werden. Dann käme der nächst mögliche zum Zug und das wäre Bernie Sanders.

Warum die Justiz in den USA nicht ihres Amtes waltet und den Verdächtigungen nachgeht, denn es sind ja Kapitalverbrechen, ist bisher unklar. Gerüchten zufolge, gibt es in den USA aber grosse Oligarchen die das Land dirigieren und auf die Justiz starken Einfluss nehmen können.

Weitere Informationen dazu:

Liebe Kinder und Jugendliche – wie könnt ihr Karriere machen?

Liebe Kinder und Jugendliche. Anhand eines Lehrstücks der Geschichte könnt ihr lernen, wie ihr richtig, schnell Karriere machen könnt. Ihr müsst euch für eine waghalsige Sache massiv und lauthals einsetzen, wohl wissend das nicht ihr sondern alle Mitläufer später darunter leiden werden. Müsst möglichst freche Gedichte gegen andere berühmte Persönlichkeiten loslassen, damit Medien – wegen ihrer Auflage – ständig über Euch berichten. Ihr müsst eine wirre Haarpflege haben, Grimassen im Fernsehen schneiden und lauter verrückte Unwahrheiten von euch geben. Und wenn ihr es dann geschafft habt ein ganzes Volk in sein Verderben zu führen, könnt ihr eine wichtige Führungsrolle annehmen. Dann braucht ihr auch nicht mehr mit Dreck um euch werfen und könnt auf einmal ganz diplomatisch und mit “Sachverstand” auftreten. Charakter und Skrupel und Menschenwürde müsst ihr natürlich auf diesem Weg vollkommen ausklammern. Das funktioniert. Siehe Boris Johnson, Recep Tayyip Erdoğan oder Hillary Clinton. Damit kommt man ganz nach oben.

Falsche NATO-Strategie führt zu mehr Macht für Erdogan

Die Türkei und Erdogan ist für die NATO und EU ein wichtiger strategischer Verbündeter im Kampf gegen den Islamismus, Flüchtlinge, Syrien und Russland. Es ginge aber auch anders. Hätte die NATO nicht, unter Federführung der USA und Great Britain, den Krieg gegen den Islamismus bereitet, den Nahen-Osten nicht destabilisiert und mit Russland eine kooperative Politik betrieben, so bräuchte man die Türken heute nicht so sehr als strategischen Partner. Heute kann sich Erdogan sogar heraus nehmen die Todesstrafe wieder einzuführen, ohne das er Angst haben muss tatsächlich von der EU und NATO bestraft zu werden. Im Übrigen hat das NATO-Mitglied USA die Todesstrafe noch nie abgeschafft. Wie schwach zieht dann solch ein Argument? Wie immer in der Weltgeschichte basieren Kriege, Bürgerkriege und Diktatoren auf einer falschen strategischen Weltpolitik der vermeintlich führenden Nationen. Der Rest muss das ausbaden.

Snapchat – Der geniale Weg der Geheimdienste zu massenhafter Gesichtserkennung?

Snapchat ist der Hype schlechthin. Alle Kids fahren darauf ab. Es ist ein riesen Spass. Eine App für das iPhone oder Android-Gerät macht es möglich. Mit der App kann man Fotos oder Videos von sich machen, verfremden, Kommentare und Sprechblasen hinzufügen und dann das Ganze an Freunde und Kontakte in die sozialen Netze senden.

Image-1Die Idee ist bestechend und genial zugleich. Jeder will heute seiner “Community” mitteilen, was er gerade macht, wo er in den Ferien ist oder mit wem er gerade zusammen ist. Damit das ganze nicht so langweilig daher kommt, kann man die genannten Features nutzen.

Die App ist natürlich kostenlos. Jeder müsste sich also fragen, warum gibt eine Firma 100’000 Dollar aus um Snapchat programmieren zu lassen, wenn sie kein Geld damit verdienen wollen? Aus reiner Menschenfreude? Oder weil man all die verrückten Bilder von Menschen später im Netz sieht? Weit gefehlt. Der Software liegt eine professionelle Gesichtserkennungssoftware zugrunde. Möchte man nämlich seine Aufnahme verzieren, so muss man vorher die Gesichtserkennung aktivieren. Das passiert in einem Schritt.

Image-2Bevor man den Auslöser drückt wird das Gesicht genau vermessen, damit die witzigen Schablonen später darüber passen. Durch die Angaben die man bei der Anmeldung der App machen muss, kann das Unternehmen leicht das Bild mit Gesichtserkennung einer realen Person mit Name zuordnen. Über die Standortangaben, die auch aktiviert werden, sonst kann man ja nicht beweisen, dass man in Thailand in den Ferien war, kann jede Person einer Umgebung zugeordnet werden. Selbst wenn die Daten gefakte werden, über die Kontakte und kontinuierliche Scannung der Standorte bekommt jeder Geheimdienst heute heraus, um welche Person es sich auf den Fotos handelt.

Die Daten, Videos und Bilder, die man mit Snapchat macht, werden auf den Snapchat-Servern gespeichert. Angeblich werden sie nach ein paar Sekunden dort wieder gelöscht, wenn man sie an Freunde oder Facebook versendet hat. Kann aber auch sein, dass sie gleich auf andere Server weiter gereicht werden. Zum Beispiel zur CIA? Wer weiss? Dann kann Snapchat immer noch behaupten, dass sie von “ihren Servern” gelöscht wurden.

Geheimdienste haben lange gerätselt, wie sie die Menschen auf diesem Planeten bewegen können, alle freiwillig vor eine Kamera zu gehen um ihr Gesicht elektronisch vermessen und erfassen zu lassen, ihren Namen darunter zu schreiben und gleich noch wo sie wohnen anzugeben. Da die Jugend total auf Snapchat abfährt ist das ideal für die folgenden Jahrzehnte, eindeutige Gesichter zu Personen zu ermitteln. Wenn er denn dann später mal eine Reise in die USA macht, von einer Videokamera erkannt wird und der nette Officer am Zoll ihn gleich mit richtigem Namen begrüsst, braucht man sich also nicht wundern. Gotcha!

Wie der Dilettantismus überhand nimmt!

Populisten, Nationalisten, Dilettanten bestimmen in der heutigen Zeit die Schlagzeilen und die öffentliche Politik. Über Trump will ich hier gar nicht reden – der ist mir wirklich zu blöd.

David Cameron

Ein Herr David Cameron möchte seine Partei auf Kurs trimmen und startet deshalb eine Volksbefragung, bei der alle demokratischen Grundregeln missachtet werden (z.B. eine 2/3 Mehrheit). Als er merkt, dass das Referendum erfolgreich sein wird, rudert er zurück und bekämpft es ohne vorher in Brüssel ständig damit zu drohen, dass das Volk positiv entscheidet. Als das Volk zustimmt, tritt er zurück und überlässt das Volk und Land dem Schicksal. Tritt die Vereinbarungen mit der EU und anderen Partnern mit den Füssen und verschwindet in der Versenkung. Er hat jahrelang die EU – Partner gedemütigt, malträtiert, Sonderwünsche erpresst und schleicht sich jetzt davon wie ein Dieb. Was für einen Eindruck hinterlässt das über die Elite in England?

Boris Johnson

Ein Herr Boris Johnson verliert die Bürgermeisterwahl in London, ausgerechnet gegen einen Moslem, der in London als Kind pakistanischer Eltern zur Welt kam. Genau das, was Boris und seine rechten Populisten aus dem Land treiben wollten. Also denkt er sich, die Flucht nach vorn ist wohl das Beste und hängt sich auf das Trittbrett des fahrenden Zugs Namens “Brexit-Abstimmung”. Kämpft mit Leidenschaft und markigen Worte – wie schon vorher immer – für den Brexit. Als Brexit-Befürworter gewinnen, wird es ihm mulmig unter dem Hintern, denn er merkt schnell was das für Nachteile für die Bürger mit sich bringen wird. Dafür will er nicht gerade stehen und tritt zurück. Was für ein Feigling und charakterlose Person. Aber die rechten Proleten, allen voran ein deutscher Herr Bern Lucke von der AfD bejubeln ihn.

Nigel Farage

Nigel Farage – eine weitere schillernde Person aus den Tiefen der britischen Elite und Populist mit 40’000 Mitglieder hinter sich in der UKiP, der mit Lügen und Milchmädchenrechnung das Volk für den Brexit vor sich her getrieben hat, reicht auch in diesen Tagen seinen Rücktritt ein. Farage hat hugenottische Vorfahren. Er wurde 1964 als einer von zwei Söhnen eines Börsenmaklers, der in der City of London arbeitete, geboren. Sein Vater war alkoholabhängig und verließ die Familie in seiner Kindheit. Nur mit einer lächerlichen britischen Schulbildung ausgestattet fängt er bei einem Rohstoffhändler an der London Metal Exchange an und arbeitet sich hoch. Ein normal sterblicher Engländer hätte nie solch einen Posten erhalten. Vermutlich erreicht er das nur, weil sein Vater aus den Kreisen stammt. Eine Woche nach der Brexit-Abstimmung wird es auch ihm zu heiss und er erklärt ebenfalls seinen Rücktritt. “Er habe erreicht was er wollte und überlässt nun die weiteren Aufgaben, denen die es können”. Nigel Farage ist eine von vielen fragwürdigen Persönlichkeiten, die nur in er Öffentlichkeit was zu sagen haben, weil sie zur Elite in Britannien gezählt werden. Diese wird durch Beziehungen und Familie erreicht nicht durch Leistung. Dafür gibt es viele Beispiele.

Das britische Empire

Alle drei oben genannten Kandidaten sind Dilettanten und Volksverhetzer. Denn Sie haben ihr Land, mit Lügen und Unwahrheiten in die grösste Krise ihres Landes gestürzt ohne zu wissen was sie tun. Als sie es merken verschwinden sie einfach kleinlaut von der Bildfläche. Wäre das falsche politische Handeln eine Straftat, so müssten alle drei lebenslang hinter Gitter. Aber dafür hat die Demokratie kein Ohr. Der Rest der politischen Elite Englands lässt sie ziehen, es gibt keinen Aufschrei, keine Demonstrationen (ausser der Brexit-Gegner), die Königin macht weiter ihre Familienbesuche in Schottland. In England scheint man das Erdbeben nicht zu spüren, dass sie alle selber ausgelöst haben. Dilettantismus und Populismus haben diesen Kontinent schon einmal an die Grenzen seines Seins gebracht. Man kann es nicht oft genug und drei mal mehr wiederholen. Es ist das dumme Volk das solchen Rattenfänger in die Arme läuft.

Dilettantismus bei EU-Gegnern

Bei allen Diskussionen die ich für die EU mit Gegnern führe fällt mir der Dilettantismus dieser Leute auf. Sie arbeiten mit Unwahrheiten, Halblügen oder Halbwissen und verdrehen manche Tatsachen so in eine verkehrte Welt das man sich schon wundern muss, wie andere das glauben können.

Die Mitgliedschaft in der EU muss einen Vorteil haben, sonst bräuchte man sie nicht. Wer sich das mal überlegt, durchdenkt und nicht gerade bescheuert ist, dem ist klar, dass alle Argumente gegen eine EU Schwachsinn sind. Länder die nicht in der EU sind haben natürlich Nachteile, sonst hätten Mitglieder keine Vorteile. Und das liegt in der Natur der Sache und kommt einer Naturgewalt gleich. In Diskussionen mit EU-Gegnern wird aber immer wieder mit allen möglichen hanebüchenen Argumenten hantiert, dass einem vor Blödheit ganz übel werden kann. Und selbst wenn man solchen Leuten Hieb und Stichfest das Gegenteil beweisen kann, kommen sie immer noch mit vollkommenem Schwachsinn daher. Menschen mit Halbwissen eben. Die von 10 % Wissen auf 100 % schliessen. All das spricht gegen Volksabstimmungen. Der Brexit ist der grösste Beweis, dass die Volksmeinung an einem Tag so und am anderen Tag so sein kann, weil das Volk sich nicht richtig informiert und von Populisten immer an der Nase herum geführt wird.

Einige Widerlegungen

Da gibt es Leute in der EU die doch tatsächliche glauben, Ländern wie der Schweiz und Norwegen geht es besser, weil sie nicht in der EU sind. Das sind Stammtischparolen und sie sind strunzdoof – dilettantisch eben.

Der Schweiz geht es gut, weil dort ein stabiler Binnenmarkt funktioniert, der auf hohen Löhnen und Preisen basiert. Dadurch ist immer genug Geld im Umlauf. Und, weil die Meschen dort im Schnitt mehr arbeiten (42.5 Std./Wo.) und dazu noch fleissiger arbeiten als Arbeiter in den anderen europäischen Ländern. Ich kann es gut vergleichen, so habe ich in Deutschland, England, Frankreich und der Schweiz gearbeitet. In Spanien hatte ich Einblicke in die Arbeitswelt und es gruselt mich noch heute. Noch dazu hat die Schweiz nie unter Kriegen ernsthaft Schaden leiden müssen. Das heisst das Land konnte sich über hundert Jahre ohne Störungen gut entwickeln. Das Gegenteil behaupten aber Leute die schon mal, auf dem Weg nach Italien, durch die Schweiz gefahren sind oder Schweizer die überall auf der Erde waren, aber nie in Deutschland oder England. Ausserdem haben sie oft bei ihren Auslandsaufenthalten nichts gelernt und mitgenommen.

Norwegen verdankt seinen Wohlstand dem Erdöl aus der Nordsee. Sie waren so schlau und haben Überschüsse in einen Fond eingezahlt um nachfolgende Generationen zu unterstützen. Das dieser Fond aber schon – aufgrund des lang anhaltenden niedrigen Ölpreises – bei einem Viertel seiner Höhe aufgebraucht wurde, weiss kaum jemand. Der Wohlstand geht in Norwegen bald zu Ende und dann muss Norwegen als Vollmitglied in die EU eintreten oder es geht ganz einfach bankrott. Super gescheite Typen aber behaupten natürlich das Gegenteil, weil sie schon mal mit einem Norweger irgendwo auf der Welt ein Bier getrunken haben.

Volksabstimmungen nein danke

Bei der oberflächlichen, einseitigen und oftmals unterirdischen Bildung, der massiv manipulierten Information durch Medien und Politik und dem schwachen Willen des gemeinen Menschen sich wirklich ernsthaft über Dinge zu informieren, halte ich Volksabstimmungen für anachronistisch. Ja, gerade für gefährlich. Gefährlich für den anderen Teil der nicht abgestimmt oder zugestimmt hat. Das zeigt sich durch die Abstimmung zum Brexit aber auch zur Abstimmung über die “Masseneinwanderungsinitiative” (MEI) in der Schweiz. Beide haben das jeweilige Land in eine instabile, unsichere und risikoreiche Lage gebracht, bei dem die Auswirkungen erst nach und nach für die meisten normalen Menschen unterschwellig zum tragen kommen. Ein einfacher Arbeiter wundert sich warum er entlassen wird und verknüpft diese Entlassung nicht mit der “MEI”-Abstimmung. Sie ist aber eine direkte Auswirkung davon, weil das Unternehmen – obwohl es ein Schweizer Unternehmen ist – eine  Niederlassung in der EU gründet um im EU-Markt profitabel tätig sein zu können. Die Entlassung eines und mehrerer Mitarbeiter führt bei den Gemeinden, Kantonen und im Bund zu weniger Steuereinnahmen. Diese müssen über kurz oder lang die Steuer erhöhen, was die anderen belastet. Aber auch Schweizer Studenten leiden jetzt und in Zukunft unter der Abstimmung. Wer in der EU studieren wollte, kann das nur noch schwer und mit grossen Hürden machen. Ab Februar 2017 werden die Bilateralen Verträge mit der EU verfallen, weil die Schweiz keine Lösung zu ihrem Volksentscheid über die Personenfreizügigkeit findet der mit den Verträgen der EU in Einklang zu bringen ist. Das bedeutet für Schweizer Unternehmen ein hohes Risiko für Investitionen die sie in den Vertrieb in der EU gesteckt haben.

Kürzlich wurde über das Thema Volksabstimmung im SWR diskutiert und es wurden Argumente genannt, die ich so auch noch nie gehört hatte, sie aber für richtig halte.

  • Volksabstimmungen funktionieren immer besser, wenn sie “gegen” etwas gerichtet sind. Die Menschen die gegen etwas sind, sind immer leichter zu bewegen zur Abstimmung zu gehen, als die die dafür sind. Das ist eine psychologisch erwiesen. Das heisst solche Abstimmungen sind schon von der Beteiligung her nie fair.
  • Bei komplexen Themen informieren sich die Bürger zu wenig und zu ungenau über die Hintergründe. Sie glauben leichter und lieber einfachen Parolen (Populismus) als das sie sich ernsthaft Gedanken machen und sich richtig informieren. Die Brexit-Abstimmung hat das ganz klar bewiesen. Sogar schon einen Tag danach haben viele die dafür gestimmt haben, bemerkt wie sie auf einfache Lügen herein gefallen sind.
  • Volksabstimmungen sind immer vom Tagesgeschehen abhängig. Wenn in den Nachrichten gerade eine Meldung erscheint, die dem Thema abträglich oder wohlwollend zugewandt ist, beeinflusst dass die Bürger kurzfristig in ihrer Meinung. Oft werden so aber Entscheidungen für die ganze Zukunft vertan.
  • Die unterschiedlichen Ebenen der Entscheidungen wird bei Volksentscheidungen nicht berücksichtigt. Eine Entscheidung die eine gravierende Auswirkung für ein Volk über die nächsten Jahrzehnte hat ist nicht zu vergleichen mit einem Volksentscheid der nur für eine lokale Situation über wenigen Wochen beeinflusst. Wenn Volksentscheide, dann sollten sie mit einem Art Rating versehen werden und unterschiedliche Kriterien besitzen. Zum Beispiel eine Entscheidung über die gesamte Zukunft muss eine 2/3 Mehrheit haben, eine Entscheidung zur Änderung von Satzungen oder dem Grundgesetz muss eine 2/3 Merhheit haben. Das wurde z.B. beim Brexit vollkommen ignoriert.
  • Volksentscheide berücksichtigen nicht die Reichweite die die Entscheidungen haben. Für eine lokale Abstimmung – z.B. über den Bau einer neuen Brücke im Dorf – sind Volksentscheide eine gute Sache. Da die Menschen vor Ort die Gegebenheiten oft gut einschätzen können – wogegen meist die konservative Seite dabei dominiert – also Entscheidungen meist rückwärts gerichtet sind. Das liegt in der Natur der Sache und ist ein Grundübel jeden Volksentscheides. Besitzstandswahrung, Angst vor dem Neuen, Angst vor Veränderungen dominieren die Gedanken der meisten Menschen. Besonders die Gedanken der Menschen mit wenig Lebenserfahrung (das kann Jung und Alt sein). Je grösser aber der Einflussbereich und das Projekt wird, über das ein Volksentscheid durchgeführt wird, machen Volksentscheide keinen Sinn bzw. sind sie destruktiv. Denn die Menschen können oft die globalen Zusammenhänge nicht begreifen, sind zu wenig informiert und dadurch stark beeinflussbar. Oft fehlt auch einfach die Sachkompetenz. Wer – im Volk – kann schon komplexe wirtschaftliche Zusammenhänge richtig analysieren. Da tun sich ja schon hochwertige Berater sehr schwer, wie soll da das Volk eine sachkundige Entscheidung treffen? Ich halte Volksentscheide auf lokaler Ebene für gut (Dorf, Gemeinde, etc.) aber alles was darüber hinaus geht ist nichts dafür.

 

Mein Kommentar zum Brexit

Short-Comments

  • Der Brexit ist kein Erfolg der Rechten in Europa, es sind die reichen alten Machthaber die nach einem Brexit wieder mehr in England zu sagen haben und dem eigenen Volk Geld abnehmen wollen. Diese alten Machthaber haben durch die EU viel Geld und Macht verloren und wollen diese wieder zurück. Auf dem Rücken der 64 % Engländer, die in der EU bleiben wollen. Und der 480 Millionen EU-Bürger ausserhalb von England. Die Rechten in Europa wollen aber als Trittbrettfahrer auf den Zug aufspringen und die Gunst der Stunde nutzen um sich als Sieger darzustellen. Sie haben aber, in der Mehrzahl, ausser dem gleichen Wunsch, nichts mit den Brexit-Befürwortern gemein.
  • Unsinnige Demokratische Regeln!? In jedem Verband, in jeder Regierung und anderen demokratisch geführten Organisationen wird bei einer grundlegenden Entscheidung – z.B. was die Statuten angeht – eine 2/3 Mehrheit verlangt. Und das aus gutem Grund. Aber, im Fall des Brexit reicht eine einfache Mehrheit von über 50% mit einer Wahlbeteiligung von lediglich 72 % aus!? Das sind nur 36 % der Bevölkerung? Das passt in keinster Weise zu normalen Abstimmungen in demokratischen Gebilden und ist unverhältnismässig. So was kann nicht akzeptiert werden.
  • Die Abstimmung in England hat keine juristische Wirkung auf die Regierung in England. Das heisst die Regierung und die Opposition ist daran nicht gebunden und kann gegen die 36 % Befürworter handeln und entscheiden. In beiden Kammern haben sich vor der Abstimmung klare Mehrheiten für einen Verbleib in der EU gezeigt.
  • Für die Zukunft muss die Abstimmung Konsequenzen haben. Die EU muss Regeln schaffen, die einen Exit eines Mitglieds genauer definiert. So muss z.B. eine 2/3 Mehrheit der Bevölkerung dafür sein, sowie die Regierung auch. Eine demokratische Abstimmung muss nach diesen Regeln bindend sein, so dass die Frist für die Ausstiegsverhandlung nicht verzögert werden kann. Die Frist muss beginnen, wenn das Volk entschieden hat. Die jetzige Situation zeigt, wie die Politik nun beginnt weiter Rosinen zu picken.
  • Ich finde, dass ein Austrittskandidat auf jeden Fall den Austritt aus der EU bezahlen muss. Wenn zwei Jahre mit hochrangigen Delegierten für einen Austritt verhandelt werden muss, entstehen enorme Kosten, die der Ausstiegskandidat zu tragen hat. Gleiches sollte gelten für bilaterale Verhandlungen und Beitrittskandidaten. In vielen Organisationen – die ja für ihre Mitglieder enorme Vorteile bieten – muss oft eine Eintritts- und ein Austrittsgeld bezahlt werden. Das sollte die EU auch einführen. Sie kann ja immer noch in jedem Fall eine Kompensation anbieten.
  • Anscheinend sind bei vielen Menschen die Vor- und Nachteile einer Mitgliedschaft in der EU nicht klar. Ich fordere deshalb eine kontinuierliche, EU-weite Kampagne um den einfachen Menschen ihre direkten und indirekten Vorteile klar zu machen. Die Gegner der EU kommen immer mit leicht verständlichen, simplen Argumenten. Die Wahrheit aber ist, viele Vorteile sind nicht so leicht zu erklären und dafür für manche einfache Menschen nicht offensichtlich. Ein Beispiel: Die Lebenshaltungskosten – auch wenn manch Hartz IV Empfänger das in Deutschland nicht wahr haben will – sind durch die EU massiv gefallen. Oder besser gesagt, sie sind nicht so gestiegen wie sie es ohne die EU getan hätten. Ein weiteres Beispiel: Die Arbeitslosigkeit wäre in den Einzelländern noch viel höher – besonders bei Jungen – wenn es die EU nicht gäbe. Das ist für viele einfache Geister schwer zu verstehen, ist aber so. Es fehlt also an Aufklärung und aktiver Information was die EU für die Menschen bringt. Die Medien berichten nur über die Nachteile – weil nur negative Schlagzeilen Kasse machen. Es muss Aufgabe der EU-Kommission sein die Bürger ständig über die Vorteile zu informieren – über die Nachteile berichten die Nationalisten und die Medien ganz von alleine.
  • Eine Verzögerungstatktik – wie sie jetzt David Cameron und sein eventuelle Nachfolger – Boris Johnson – für den Austritt angekündigt haben, muss verhindert werden. Wie Martin Schulz es gestern sagte, England versucht die ganze EU in Geiselhaft zu nehmen und den Ausstieg als Mittel zur Erpressung zu verwenden. Man verzögert einfach den Austritt so lange bis die EU den Briten für die Zeit nach dem Austritt Zugeständnisse gemacht hat. Sinngemäss sagte Boris Johnson: “… er möchten den Austritt sogar ganz vermeiden, bis sie den gleichen Status wie jetzt, aber ohne Mitgliedschaft mit der EU haben werden”. Also in der EU ohne dafür zu bezahlen. In Ländern wie der Schweiz wird diese Sachlage mal wieder genau anders herum dargestellt. Gestern im SRF wurde doch tatsächlich behauptet, dass die EU nun England unter Druck setze den Austritt schnell zu vollziehen. Das jeder Tag Verzögerung der Wirtschaft und den Bürgern Milliarden kostet, scheint bei solchen Moderatoren nicht bekannt zu sein. Nur, wenn es um ihr Geld geht, dann sind sie auf einmal drei mal Bauernschlau. Das nennt man ganz einfach Egoistisch.
  • Der zehn Punkte Plan von Sigmar Gabriel und Martin Schulz ist eine gute Basis die EU umzubauen. Dabei ist der Gedanke, das Volk stärker über die Vorteile aufzuklären, meiner Meinung nach, zu kurz gekommen.

Long-Comments

David Cameron hat vor ein paar Jahren seiner Partei und seinen Wählern ein Referendum über den Verbleib in der EU versprochen. Damals hat er wohl gedacht: “Na, da wird schon die Mehrheit dagegen stimmen”. In den letzten Wochen und Monaten hat er gemerkt was er angerichtet hat und stiehlt sich jetzt vom Feld. Die Scherben sollen die jungen Briten und der Rest der EU ausbaden.

Was für ein mieses Spiel England mit der EU nun spielt, kann man jetzt nach dem Brexit sehen. Cameron will in seiner Amtszeit kein Gesuch (Artikel 50) für den Austritt an die EU mehr stellen. Er bleibt nur noch bis Oktober im Amt. Der vermutlich neue, “Boris Johnson”, hat angekündigt das Austrittsgesuch “zu vermeiden”. Damit legen sie Teile der EU lahm. „Jede Verzögerung würde die Unsicherheit unnötig verlängern“ teilte die EU daraufhin den Engländern mit. So lange kein Austrittsgesuch gestellt wird bleibt England faktisch in der EU, zerstört aber alle Pläne von Unternehmen und der Wirtschaft sich auf vernünftige Verhältnisse einzustellen.

Schon kündigten EU-Feindliche Politiker in London an “…dass die britische Wirtschaft weiterhin Zugang zu den wichtigen europäischen Märkten habe sollte …”. Das heisst unter dem Strich, England möchte die EU erpressen und erst ein Austrittsgesuch stellen, wenn die EU ihnen Zugeständnisse macht für den Zugang zu der EU. Das sind Methoden die man in der Wirtschaft allgemein als Mafiös bezeichnen kann. Noch dazu kosten die Verhandlungen über die nächsten Jahre Millionen, die die verbleibenden 480 Millionen Steuerzahler in der EU bezahlen müssen.

Ich kann nur hoffen, dass sich die Politiker in Brüssel nicht mehr von diesen miesen Betrügern über den Tisch ziehen lassen. Das ist genau die Art und Weise wie die britischen Politiker ihre Kollegen aus der EU über vierzig Jahre zur Weißglut gebracht haben. Sie denken nur an sich – egal welchen Schaden sie bei den anderen anrichten.

Ich gehe sogar so weit zu sagen, dass die heutige Situation ähnlich wie 1914 und 1933 ist. England will nicht akzeptieren, dass Deutschland wirtschaftlich potenter ist als sie. Eine bestimmte Schicht in England träumt immer noch von “ihrem Empire” und da kann man von einem Deutschland keine Anweisungen entgegen nehmen. So wie sie es sehen.

Ich bin mir ziemlich sicher, dass die beiden Weltkriege stark von dieser Einstellung geprägt waren, wenn sie nicht sogar dadurch verursacht wurden. Bis heute weiss man nicht wer genau den Attentäter des österreichischen Thronfolgers angeheuert und instruiert hat.


Im Jahr 2014 haben die Schotten in einem Referendum darüber abgestimmt ob sie sich von England trennen sollen oder nicht. Ein wichtiger Grund war, dass sie sich in der EU von England nicht richtig vertreten sahen. Viele EU-Politiker haben damals den Schotten geraten für den Verbleib im Vereinigten Königreich zu stimmen, weil sie der Meinung waren, dass sich die Briten irgendwann mit der EU einigen und ihre ständigen Angriffe unterlassen würden.  Da lagen sie falsch und haben den Schotten damit einen Bärendienst mit ihren Ratschlägen erwiesen.

Nun, da die Briten abgestimmt haben und aus der EU wollen, können und werden die Schotten ein neues Referendum zur Loslösung von England durchführen. Es ist jetzt schon klar, wie das ausgehen wird. Schottland wird sich von England abspalten und der EU beitreten.

In Schottland ist viel Wirtschaft beheimatet, welche noch England gute Steuereinnahmen liefert. Das ist dann zu Ende. Manches Unternehmen in England wird dann einen Umzug nach Schottland erwägen, weil es dort in den Genuss der EU-Vorteile kommt.

Nord-Irland hat heute sofort ebenfalls verkündet, dass es sich endlich von England loslösen und mit Irland verbünden möchte und somit auch in der EU ist. Die Nord-Iren empfinden die Engländer immer noch als Besatzer und sind sie lieber heute als morgen los. Die Schadenfreude wäre riesig.


Meine Konsequenz aus dem Verhalten ist folgendes. Die Verträge der EU-Mitglieder müssen überarbeitet werden. Es muss ganz klar definiert werden wie und wann ein Land einen “Exit” aus der EU durchführen darf und wie lange die Übergangsfrist ist.

Die EU ist eine Gemeinschaft von Ländern die durch den Zusammenschluss Vorteile für jeden von ihnen erreichen wollen. Da kann nicht jeder kommen und gehen wie er will. Es muss klare Regeln und Verträge mit Schadensersatzklauseln geben die jedes Land unterzeichnen muss.

Unter dem Brexit werden ja auch die 480 Millionen Bürger zu leiden haben, die nicht in England mit abgestimmt haben. Diese gilt es in Zukunft zu schützen. Die EU muss näher zusammen rücken und sich und ihre Mitglieder mit Verträgen und Regeln schützen.


Xavier Naidoo – Weck mich auf – volle Länge

Dieser Song hat mich umgehauen. Auf Vox, dem Sender, der über die RTL-Gruppe zu Bertelsmann gehört, wurde der Song vermutlich wegen seinem provokantem Text auf 3 Minuten gekürzt. Hier kann man sich die volle Länge ansehen und hören.

Das Passwort lautet: “Leyline2016”

Hier der Song-Text.

Wir leben in einem Land, in dem mehr Schranken steh’n als es Wege gibt,
mehr Mauern als Brücken, die Stimmung ist negativ. Und die Alten fragen: Warum rauch ich täglich Weed und warum sind ich und meine ganze Generation so depressiv?
Wir sind jeden Tag umgeben von lebenden Toten, umgeben von Schildern, die uns sagen: Betreten Verboten!
Umgeben von Skinheads, die Türken und Afrikanern das Leben nehmen,
während Bullen daneben steh’n, um Problemen aus dem Weg zu geh’n.
Umgeben von Jasagern, die alles nur nachlabern, denen kaltes, dunkles Blut pumpt durch die Schlagadern, umgeben von Kinderschändern, die grad mal Bewährung kriegen, genau wie die scheiß Nazis, deren Opfer unter der Erde liegen. Hat dieses Land wirklich nicht mehr zu bieten als ein paar Millionen Arschgesichter mit ‘ner Fresse voller Hämorrhoiden? Die meinen, dies Land sehr zu lieben, doch sind nicht sehr zufrieden. Paßt zu eurem Frust – oder warum seid ihr hier geblieben? Ich muß mich von euch ganzen Schlappschwänzen abgrenzen, all den ganzen Hackfressen, die mich jeden Tag stressen. Es sind die gleichen Leute an der Spitze, die sich satt essen und Minderheiten werden zur Mehrheit und trotzdem vergessen. Weck mich bitte auf aus diesem Albtraum. Menschen seh’n vor lauter Bäumen den Wald kaum. Man versucht uns ständig einzureden, daß es noch möglich wär’, hier frei zu leben. Weck mich bitte auf aus diesem Albtraum. Menschen seh’n vor lauter Bäumen den Wald kaum. Ich und du und er und sie und es sind besser dran, wenn wir uns selber helfen. Ich bin der Typ, der kurz nach Beginn der Party schon geht, weil ich nicht feiern kann, solange ich in Babylon leb. Wir haben miese Karten, regiert von Psychopathen, verwaltet von Bürokraten, die keine Gefühle haben. Kontrolliert von korrupten Cops, die oft Sadisten sind, Verdächtige suchen nach rassistischen Statistiken, gefüttert von Firmen, die uns jahrzehntelang vergifteten, informiert durch Medien, die’s erst zu spät berichteten. Scheiß auf’n Unfall im Pkw, Schäden von THC, wir hab’n bald alle BSE. Und du schaust noch auf dein EKG, bevor dein Herz stoppt und denkst: ‘Auf’n dickes Steak hätt’ ich trotzdem jetzt Bock.’ Verdammt nochmal! Gehirnwäsche pur, rund um die Uhr, und Vater Staat schlägt und vergewaltigt Mutter Natur. Die scheiß Politiker dienen der dunklen Seite wie Darth Vader und haben ‘nen Horizont von circa einem Quadratmeter. Keine eigene Meinung, doch zehn eigene Ratgeber. Die schwachsinnigen Scheiß reden als hätten sie’n Sprachfehler, hoffen, die braven Wähler zahlen weiterhin gerne Steuergelder, doch ich bin hier, um Alarm zu schlagen wie’n Feuermelder. Weck mich bitte auf aus diesem Albtraum. Menschen seh’n vor lauter Bäumen den Wald kaum. Man versucht uns ständig einzureden, daß es noch möglich wär’, hier frei zu leben. Weck mich bitte auf aus diesem Albtraum. Menschen seh’n vor lauter Bäumen den Wald kaum. Ich und du und er und sie und es sind besser dran, wenn wir uns selber helfen. Was sagt wohl Schröder dazu? Ich glaub, ich ruf ihn mal an. Sag zu ihm: Gerhard, schau dir doch unsere Jugend mal an. Ein Drittel starrt mit offenem Mund auf ihre Playstations, das zweite Drittel feiert im Exzess als Rave-Nation abhängig von teuflischen pharmazeutischen Erzeugnissen, weil sie nicht wußten was diese scheiß Drogen bedeuteten. Das dritte Drittel hängt perspektivlos rum auf deutschen Straßen, Kids mit dreizehn Jahren zieh’n sich schon dies weiße Zeug in die Nase, die keine Ziele, aber nur Träume haben und das sind meist teure Wagen, sie planen ihr Leben nicht weiter als heute abend, denken zur Not geht es wie bei Nintendo noch neu zu starten, scheißen drauf, ob sie bald sterben – wer will schon alt werden? In diesem Land, in dem mehr Schranken stehn als es Wege gibt, mehr Mauern als Brücken, die Stimmung ist negativ. Für die Alten: Darum rauchen wir täglich Weed und deshalb sind ich und meine ganze Generation so depressiv. Weck mich bitte auf aus diesem Albtraum. Menschen seh’n vor lauter Bäumen den Wald kaum. Man versucht uns ständig einzureden, daß es noch möglich wär’, hier frei zu leben. Weck mich bitte auf aus diesem Albtraum. Menschen seh’n vor lauter Bäumen den Wald kaum. Ich und du und er und sie und es sind besser dran, wenn wir uns selber helfen.

Böhmermann und wie sich Deutschland das Recht hinbiegt

Das Recht auf Meinungsäusserung ist ein selbstverständliches Recht der freien Welt. Aber, in Deutschland, gilt auch das Deutsche Strafgesetzbuch für jeden in Deutschland – auch für ein ZDF und einen Moderator. Genau so steht das Recht selbstverständlich dafür, gegen Beleidigungen, Beschimpfungen und Lügen vorgehen zu können. Auch für Ausländer. Oder andere Religionen. Das Deutsche Recht schliesst keinen aus.

Viele Medien werden jeden Tag von Prominenten verklagt, weil sie gegen Rechte gegenüber diesen Prominenten verstossen. Darüber berichten die Medien aber kaum, weil sie nicht noch mehr Menschen anregen möchten gegen sie zu klagen. Das kostet sie nämlich meistens sehr viel Geld, denn sie unterliegen oft. Das Persönlichkeitsrecht ist eines der wichtigsten Gesetze in jedem freien Land (siehe Datenschutz). Und dazu zählt auch in der Öffentlichkeit nicht vorgeführt zu werden.

Im Falle eines ausländischen Staatsoberhauptes oder seiner Vertretung gibt das Deutsche Strafgesetzbuch (Pr. 103-104) „zusätzlich“ genaue Richtlinien vor, die auch ein Moderator des ZDF kennen und beachten muss. Im Zweifel muss ein Deutsches Gericht entscheiden ob es sich wirklich um Satire / Freie Meinungsäusserung gehandelt hat oder dieses Recht missbraucht wurde. Meist urteilen die Gerichte zu Gunsten des Klagenden, da dieser in einer schwächeren Position in der Öffentlichkeit ist, als die Medien und sich nicht gegen das Behauptet in gleichem Masse wehren kann. Auch das gilt für Herrn Erdoğan.

Auch in Deutschland muss Recht für alle gleich gelten. Das sich die Medien, besonders die öffentlich Rechtlichen Medien (ÖR), so pro Böhmernann einsetzen, ist bezeichnend und dient nicht der Deeskalation. Die ÖR-Familie hält einfach feste zusammen, weil sie fürchten, das jeder andere der nächste auf der Liste sein könnte der auch verklagt werden könnte. Mit Recht. Wie bekannt, lügen uns die ÖR in Deutschland die Hucke voll.

Natürlich hat ein Erdoğan genau so ein Recht vor einem Deutschen Gericht gegen ein Deutsches Unternehmen oder einen Moderator zu klagen, wie es z.B. Heidi Klum oder Prinz Charles das schon gemacht und Recht bekommen haben. Dabei spielen die Paragraphen 103-104 des StGb. gar keine so grosse Rolle und die Regierung hat das auch nicht zu prüfen, denn das obliegt den Gerichten. Es wäre ja noch schöner wenn in Zukunft die Politik bei jedem Fall mit entscheiden könnte ob jemand klagen darf oder nicht. Nicht umsonst gibt es die Gewaltenteilung in Deutschland. Ein hohes Gut.

Die Tendenz der Politik, den Medien und Teilen des Volkes mal so und mal so nach Gutdünken und Emotion entscheiden zu können teile ich nicht. Denn dieses Verhalten hat 1933 dazu geführt das, in Deutschland, eine Diktatur an die Macht kommen konnte.

Sei es wie es sei. Herr Erdoğan hat das Recht in Deutschland gegen die Verleumdungen von Herrn Böhmenmann vorzugehen und klären zu lassen ob es „nur“ Satire war oder ob da bewusst beleidigt, belogen und verleumdet wurde. Er hat dazu auch schon Klage eingereicht. Herr Böhmermann muss sich ja keine Sorgen machen, wenn er nicht gegen Gesetze verstossen hat. Deshalb verstehe ich auch die medial Aufregung nicht. Die Aufregung in der Öffentlichkeit, durch die Medien verursacht, ist eher ein Versuch die Gerichte massiv zu beeinflussen. Was undemokratisch ist.

Gleichzeitig muss man berücksichtigen das Deutschland und Europa sich in einer heiklen Situation gegenüber der Türkei befindet. Egal wie, die Politik muss diplomatisch sein. Da scheinen solche “Satire-Sendungen” eher als Sabotage an der Politik als nützlich zu sein. Auf der einen Seite verhöhnen die Medien die Politik weil sie zu erst zu viele Flüchtlinge in das Land gelassen haben um dann, wenn die Politik eine Lösung findet, wieder gegen die Lösung hetzt. Gleichzeitig berichtet sie aber nicht über die eingeschlossenen Flüchtlinge die in verheerenden Zuständen leben müssen. Nicht die Medien tun etwas dafür das es ihnen besser geht sondern die Politiker. Die Medien vereiteln eher die guten Absichten der Politiker Lösungen zu finden. Die Politik muss mit Erdoğan verhandeln, nicht die Medien.

Beobachtungen der Weltlage